Großer Knüppel

Nein, die »Goldene Flotte« der US-Marine, die Donald Trump in der Nacht zum Dienstag in seinem Goldpalast Mar-a-Lago vorstellte und ihr seinen Namen verlieh, sei nicht gegen China gerichtet. Trump erklärte den fragenden Journalisten: »Das ist nicht wegen China – wir verstehen uns sehr gut mit China.« Das ist Show und zugleich mehr. Denn das gute Verständnis scheint nach seinem Einknicken bei der Vereinbarung mit Xi Jinping über Zölle, seltene Erden und Sojabohnen am 30. Oktober erzwungen, aber die beiden wollen sich ja demnächst wechselseitig besuchen. Das wäre für den Frieden gut, und so werden aus Washington demnächst gewaltige Charmeoffensiven starten.

Wären da nicht Auftritte wie der am Montag, die ihrer Substanz nach aufs Gegenteil der Rhetorik hinauslaufen. Trump tut alles, damit die USA wieder einen »großen Knüppel« in die Hände bekommen. Das ist der Kern der »Make-America-Great-Again«-Bewegung. Mit dem »Big Stick« winkt Trump Freund und Feind der USA, nur weiß bei ihm kein Staat der Welt, wozu er zählt. Der eine wird aus dem Weißen Haus geworfen, aber anschließend gepriesen, über den anderen wird gemeckert, aber ein Treffen in Alaska arrangiert. Waren es acht, neun oder zehn Friedensschlüsse, die Trump in den vergangenen elf Monaten für sich in Anspruch nahm? Das hieß, in Gaza einen genozidalen Feldzug unterstützen und den Völkerrechtsnihilismus seiner Amtsvorgänger seit 1991 gegenüber Iran, Venezuela und andere Staaten fortsetzen.

Macht geht vor Recht, und Macht kommt aus überwältigender militärischer Stärke – das ist die schlichte Weltsicht. So steht es in der neuen Nationalen Sicherheitsstrategie, so wird es verwirklicht durch jährlich neue Rekordausgaben fürs Militär. Die dazugehörige »sanfte Sprache« ist keine Hürde. »The show must go on« gilt für das höchste politische Amt der USA mehr denn je: Der relative Niedergang ihres Einflusses verlangt das. Einerseits. Hinzu kommt traditionelle kolonialistische Aggressivität. Die Monroe-Doktrin, die vorgebliche Bescheidung mit der sogenannten westlichen Hemisphäre, war von Anfang an ein blutiger Witz. Die US-Militärbasen rund um den Globus sprechen eine deutliche Sprache, erst recht aber die Obsession, mit der ein Krieg gegen China immer wieder öffentlich zur Sprache gebracht wird. Am Montag war es wieder so weit: Reuters lag der Entwurf eines Pentagon-Berichts vor, wonach China erwarte, »bis Ende 2027 ‌in der Lage zu sein, einen Krieg um Taiwan zu führen und zu gewinnen«. Zugleich erhält Taiwan umfangreiche Rüstungslieferungen aus den USA.

Niemand weiß, ob der militärische »Macher« und rhetorische Zampano Trump angesichts seiner mäßigen wirtschaftlichen Erfolge oder der Epstein-Akten bis zum regulären Ende seiner Amtszeit durchhält. Die materiellen Voraussetzungen für künftige Kriege wird er aber geschaffen haben.