Dossiers: Gesellschaft

Der neue Termin ist der 23. Juni 2021: Um 10 Uhr New Yorker Ortszeit soll dann die UN-Vollversammlung einmal mehr per Resolution die von der US-Administration gegen Kuba verhängte Blockade verurteilen. Die Kampagne Unblock Cuba unterstützt die Aufhebung der Blockade mit vielfältigen Aktionen in Europa.

Kann das Münchner Verfahren zur Mordserie des »Nationalsozialistischen Untergrunds« Licht in den Komplex organisierter Rechtsterrorismus und staatliche Institutionen bringen? Die Verflechtung von Geheimdiensten mit Nazistrukturen nahm lange vor dem NSU-Skandal ihren Anfang.

In Hiroshima und Nagasaki demonstrierten die USA 1945 die Macht der tödlichsten Waffen, die jemals erfunden wurden. Im Kalten Krieg sorgten sie für ein Gleichgewicht des Schreckens.

Die USA sind nicht nur das Land von Obama und Bush, Halliburton und Lockheed Martin. In der ältesten Demokratie der Neuzeit ist eine Kultur des Widerstandes tief verwurzelt. Eine vielfältige Bewegung streitet für soziale und Bürgerrechte, gegen Polizeistaat und imperiale Kriege.

Der Putsch von 1973 in Chile, unterstützt vom US-Imperialismus, stürzte Präsident Allende und führte zu weitverbreiteter Folter und Mord an politischen Gegnern. Dies diente der Unterdrückung der Arbeiterklasse und der Verschärfung sozialer Ungerechtigkeiten im Interesse des Kapitals.

Auf die »Offensive 77« der Roten Armee Fraktion reagierte die BRD-Regierung mit innerer Aufrüstung. Die Eskalation führte zur Ermordung der RAF-Geisel Hanns Martin Schleyer und zum Tod ihrer gefangenen Mitglieder Gudrun Ensslin, Andreas Baader und Jan-Carl Raspe in der Stuttgarter JVA.

Das Recht auf Bildung und ihre demokratische Gestaltung werden durch Unterfinanzierung von Schulen und Unis und die Transformation in eine Ware ausgehöhlt. Soziale Auslese in Deutschlands Bildungswesen führt zu Bildungsnotstand und der Reproduktion von Ungleichheit.

Fragend voranzugehen - eine permanente Reflexion und Selbstkritik - ist das Credo der Zapatistischen Armee zur nationalen Befreiung, EZLN. Sie gibt den sozialen Bewegungen in Mexiko und weltweit Impulse für eine linke Politik »von unten für unten« und eine reale soziale Alternative.