Großbrand am Krankenbett

Wie schlagkräftig wäre wohl die Feuerwehr, wenn man sie nur bezahlte, sobald es brennt? Für Fahrzeuge, Personal und Bereitschaft bliebe dagegen der Geldhahn zu. Eine abwegige Vorstellung? Nicht mit Blick auf Deutschlands Krankenhäuser. Die wirtschaften im Kern nach demselben Prinzip: Sie verdienen am einzelnen Behandlungsfall, aber das ganze Drumherum, die sogenannten Vorhaltekosten, wird nicht ausreichend finanziert. Die Folge: In der Versorgungslandschaft brennt es lichterloh, die große Mehrheit der Standorte schreibt rote Zahlen, immer mehr Krankenhäuser gehen pleite. Erika Raab, Geschäftsführerin der Kreisklinik Groß-Gerau in Hessen, will der Praxis ein Ende setzen. Sie hat wegen der massiven Unterfinanzierung der Kliniken Klage gegen das Bundesgesundheitsministerium (BMG) eingereicht.

Am heutigen Mittwoch um 12 Uhr findet die erste mündliche Verhandlung vor dem Landgericht Darmstadt statt. Das »Bündnis Klinikrettung« wird mit Aktivisten vor Ort sein. Einem BMG-Vertreter werden sie eine Liste mit mehr als 2.000 Unterschriften übergeben, die sie im Rahmen der Petition »Krankenhäuser auskömmlich finanzieren, Fallpauschalen abschaffen!« gesammelt haben. Der Bund verletze durch die systematische Unterfinanzierung seine Pflicht, Krankenhäuser so auszustatten, dass sie ihren gesetzlichen Sicherstellungsauftrag erfüllen können, argumentiert Raab.

Sie vergleicht die Situation vieler Kliniken mit der eines defizitären Bäckereibetriebs. Wenn man ein Brötchen für drei Euro produziere, das Stück aber für zwei Euro verkaufen müsse, gerate man zwangsläufig in wirtschaftliche Schieflage. »Rücklagen schmelzen, Investitionen werden verschoben, Personal reduziert – und irgendwann steht die Existenz auf dem Spiel«, erklärte sie bei einer Onlinepressekonferenz am Dienstag.

Im Jahr 2004 wurde das System der Fallpauschalen flächendeckend in Deutschland eingeführt. Mit ihm werden stationäre Behandlungsfälle durch Festbeträge vergütet, wobei der Einsatz moderner Medizintechnik deutlich mehr Einnahmen einbringt als pflege- und zeitintensive Therapieformen. Die Folge: Die Fallzahlen – speziell die im Bereich der teuren Gerätemedizin – zogen im Zeitverlauf deutlich an, und die Kosten explodierten. Zwischen 2003 und 2023 haben sich die jährlichen Ausgaben der Krankenkassen für die Kliniken mehr als verdoppelt. Nutznießer sind vor allem die großen Klinikkonzerne und spezialisierten Privatkrankenhäuser, die Operationen wie am Fließband durchführen und Patienten rasch wieder loswerden wollen. Nach Recherchen des Vereins »Gemeingut in BürgerInnenhand« schrieben die Privaten 2024 zu mehr als 80 Prozent Gewinne.

Die öffentlichen Kliniken haben umgekehrt zu fast 90 Prozent Verluste eingefahren. Als Grundversorger kümmern sie sich mehrheitlich um die Patienten, deren Fälle schlecht vergütet sind. Außerdem unterhalten sie arbeits- und personalintensive Notaufnahmen und Geburtsstationen, von denen unter dem Kostendruck immer mehr verloren gehen. Vor allem in ländlichen Regionen brechen so lebenswichtige Versorgungsstrukturen weg, werden die Wege zum nächsten Krankenhaus immer länger, mitunter zu lang, um Patienten rechtzeitig zu erreichen oder zu versorgen. Raab beschrieb ein System schwerwiegender Fehlanreize. Da der Preis durch die Fallpauschalen gedeckelt sei, bleibe nur die Stellschraube »Menge«, entweder mittels »Leistungsverdichtung« oder der Ausweitung von Eingriffen, »die medizinisch nicht immer sinnvoll sind«.

Raab weiß, wovon sie spricht. Sie ist Professorin an der Medical School Hamburg und leitet die Deutsche Gesellschaft für Medizincontrolling. Als sie 2019 den Chefposten der Klinik Groß-Gerau übernahm, musste sie das überverschuldete 220-Betten-Haus zunächst durch eine Insolvenz führen. Danach fing sie bei Null an und häufte in der Folge trotz hoher Auslastung ein jährlich wachsendes Minus an. Daher ihre Überzeugung: »Bei gleichbleibender Rechtslage ist ein rentabler Betrieb einfach nicht möglich.« Leidtragende sind vor allem multimorbide, alte, alleinstehende Patienten, Kinder, Schwangere und Patienten mit aufwendigen, seltenen Erkrankungen. Diese verursachen die größten Defizite und sind deshalb unerwünscht. Bei besagter Pressekonferenz schilderte Thomas Strohschneider, Facharzt für Allgemein- und Gefäßchirurgie, wie Klinikmanager entsprechende Fälle nicht offiziell, aber unter der Hand abweisen. Strohschneider hat seine Erfahrungen in seinem 2022 erschienenen Buch »Krankenhaus im Ausverkauf. Private Gewinne auf Kosten unserer Gesundheit« niedergeschrieben.

Er und Raab machen sich für eine wirklich auskömmliche Versorgung nach dem Muster des Selbstkostendeckungsprinzips stark, wie es in der alten BRD bis Mitte der 1980er Jahre galt. Die im Rahmen der jüngsten »Krankenhausreform« vorgenommene leichte Abkehr von der Fallpauschalenfinanzierung zugunsten größerer Vorhaltebudgets halten sie für Augenwischerei. »Man verteilt bei der Finanzierung ein wenig um, ohne dass die Kliniken mehr Geld bekommen würden«, so Raab. »Der Deckel bleibt oben drauf!«