Bye-bye Babler

Österreichs Vizekanzler Andreas Babler wird sich aus seinem Amt zurückziehen. Auch den Parteivorsitz der österreichischen Sozialdemokraten will er perspektivisch abgeben. Zunächst werden ihm der SPÖ-Klubchef Philip Kucher und die Ministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung, Eva-Maria Holzleitner, bei der Parteiführung zur Seite gestellt. Finanzminister Markus Marterbauer soll im kommenden Jahr als Vizekanzler übernehmen. Seinen Posten als Minister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport will Babler allerdings behalten. Stimmen aus der Parteiführung und auch Babler selbst sprachen nach der vierstündigen Krisensitzung am Sonntag in Wien von einem »Zeichen der Einigkeit«, um die Sozialdemokratie zu stärken. Die Führungsdebatte wird vorerst hinausgezögert. Wohl auch, da sich kurzfristig niemand fand, der es machen wollte – außer Medienmanager Gerhard Zeiler, den aber niemand haben wollte.

Zur Krisensitzung hatten sich die SPÖ-Landeschefs mit der Bundespartei getroffen. Davor war bereits deutlich, dass es zu einer Ablöse Bablers kommen würde. Wie diese aussehen könnte, war unklar. Viele potentielle Kandidaten hatten im Vorfeld abgesagt, darunter die dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures. Ihr Name kursiert seit Jahren immer dann in den Medien, wenn es darum geht, einen Parteivorsitzenden oder Präsidentschaftskandidaten zu finden. Sie gilt als enge Vertraute der Wiener SPÖ und des Bürgermeisters und Landeshauptmanns Michael Ludwig. Vor der Krisensitzung waren bereits die Parteichefs der Bundesländer zusammengekommen, darunter auch der burgenländische Landesvorsitzende Hans-Peter Doskozil. Er hatte im Juni 2023 die Wahl zum Parteivorsitzenden knapp gegen Babler verloren. An den Bundesgremien nimmt er kaum teil. Nach dem Treffen der Länderchefs erklärte Ludwig auf dem Weg zur Krisensitzung: Man habe sich auf einen Wandel und einen gemeinsamen Weg nach vorn verständigt.

Unter Babler ist die SPÖ in historische Tiefs bei Wahlen und Umfragen gefallen. Sie liegt bundesweit deutlich unter 20 Prozent und erhält teils nur halb so viel Zustimmung wie die oppositionelle rechte FPÖ. Am Sonntag abend war klar: Babler muss gehen, auf eine Lösung in der Führungsdebatte muss man indes noch warten. Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim gab nach der Sitzung die Losung an die Parteimitglieder aus: »Wir alle verfolgen dasselbe Interesse.«

Finanzminister Marterbauer soll das Amt des Vizekanzlers Anfang kommenden Jahres übernehmen. Wann genau, ist nicht klar: »Bitte verstehen Sie, dass ich jetzt keinen definitiven Termin nennen kann«, erklärte Babler gegenüber Pressevertretern. Ob Marterbauer diese Aufgabe dann auch wirklich übernehmen wird, ist ebenso ungewiss. Er unterzieht sich derzeit einer Krebstherapie, die gut verlaufen soll und Ende Oktober abgeschlossen sein könnte. Die Personalie ist eine Kompromiss- und Übergangslösung. Sie ermöglicht Babler, der Marterbauer selbst vorgeschlagen hat, gesichtswahrend abzutreten und ein Signal an die Koalitionspartner ÖVP und Neos sowie an seine Unterstützer in der Parteibasis zu senden, dass der Babler-Kurs fortgesetzt wird. An der Basis ist Marterbauer beliebt, da er zwar seit Regierungsbeginn erklärt, dass Einsparungen alternativlos seien, aber er und die SPÖ alles unternehmen würden, um diese möglichst arbeiterfreundlich abzufedern.

Am Donnerstag werden die SPÖ-Gremien einberufen und Eva-Maria Holzleitner und Philip Kucher als geschäftsführende Bundesparteivorsitzende Babler an die Seite gestellt. Die drei sollen im Frühjahr einen Parteitag vorbereiten, um die SPÖ-Spitze neu zu wählen. Noch am Sonnabend hatte Holzleitner erklärt, für eine Übergangslösung nicht zur Verfügung zu stehen. Am Montag betonte sie im Ö1-Morgenjournal die Wichtigkeit eines geordneten Übergangs. Man wolle das diesmal professionell abwickeln, so Holzleitner. Ob Marterbauer dann gesundheitlich in der Lage sein wird, sich auch um den Parteivorsitz zu bewerben, ist offen. Fest steht, dass Holzleitner sich selbst an dieser Position nicht als Dauerlösung sieht.

Der einzige, der bislang die kriselnde Partei übernehmen will, ist der Unternehmer und Medienmanager Gerhard Zeiler. Der 71jährige ehemalige Chef der RTL-Gruppe und nunmehrige Präsident von Warner Media International hatte vor zwei Wochen öffentlich, mit Hilfe der Boulevardmedien, angekündigt, der »geeignetste Mann an der Parteispitze« zu sein. Wenig später stellte er ein neoliberales Programm vor, mit dem er die SPÖ wieder »in die Mitte führen« wolle. Doch außer Zeiler selbst und dem Boulevard war kaum jemand von der Idee angetan.