Das Leben der anderen

Der extraterrestrische Beobachter der Erde erkennt den Unterschied zwischen einer reicheren Gesellschaft dieses Planeten und dem einer ärmeren unter anderem daran, dass nicht der Brotpreis über deren jeweilige Stabilität entscheidet, sondern der Spritpreis. Wenn der wie momentan weiter steigt, wächst auch der Volkszorn, und politisches Personal, das sich, freundlich formuliert, ohnehin nicht der allergrößten Beliebtheit erfreut, ist gehalten, etwas dagegen zu tun oder wenigstens so zu tun, als würde was getan. Bloß was?

Darüber hat man bei den Nürnberger Nachrichten nicht so genau nachgedacht, Hauptsache, die »Extremisten« profitieren nicht davon: »Außergewöhnliche Zeiten erfordern ungewöhnliche Maßnahmen, so sollte deshalb das Motto der Berliner Koalitionäre lauten. Wer jetzt die Spritpreise senkt, dämpft auch die Erfolgsaussichten der Radikalen und Extremisten!«

Gut gebrüllt, fränkischer Löwe, sollen die anderen sich doch Lösungen ausdenken. Die indes wissen auch nur, was nicht sein darf. Die Glocke aus Oelde im Münsterland dengelt und quengelt: »Die Forderung nach einer Übergewinnsteuer ist populistischer Unsinn. Schon 2022 scheiterte diese Maßnahme, weil ›Übergewinne‹ nicht seriös und gerichtsfest zu ermitteln sind. Angesichts enormer Staatsschulden muss die finanzielle Hilfe beschränkt werden: Wenn entlastet wird, dann ausschließlich Niedrigverdiener (…).«

Wie hoch ist bei denen eigentlich der Anteil derer, die sich überhaupt ein Auto leisten können? Egal. Viel wichtiger: Eingriffe in die grenzenlosen Bereicherungsmöglichkeiten der Mineralölkonzerne sind tabu, sagen die kapitalnahen Gazetten Handelsblatt und FAZ. Die Düsseldorfer: »Auch Finanzminister Lars Klingbeil und andere Sozialdemokraten irren, wenn sie nur vehement einen Spritpreisdeckel fordern. (…) Auch Söders Forderung nach einer Übergewinnsteuer für die Ölmultis geht an der Sache vorbei.«

Die Frankfurter: »Dass die Benzinpreise in Luxemburg deutlich günstiger sind, liegt nicht so sehr an dem von der SPD gepriesenen staatlichen Spritpreisdeckel, sondern daran, dass das Land weniger Steuern auf Kraftstoffe erhebt. Und die Aussicht auf Milliardeneinnahmen durch eine Übergewinnsteuer hat sich schon in der Energiekrise 2022/2023 als Illusion erwiesen.«

Gibt es eigentlich noch Fans solcher Maßnahmen? Immerhin, der Tagesspiegel stellt fordernd Fragen: »Wo bleibt der Spritpreisdeckel, von dem man aus Deutschlands Nachbarländern hört? Warum ist dort möglich, was hierzulande ausbleibt? Was soll dieses ganze Problematisieren von Maßnahmen (…)?«

Die Antwort darauf erhält man natürlich nicht im Tagesspiegel, sondern vielleicht in einem kritischen Seminar zum Verhältnis von Staat und Kapital in diesem Land – und manchmal in dieser Zeitung. (brat)