Patrik Köbele auf der Manifestation für Kuba bei den UZ-Friedenstagen in Berlin

Am Freitag fand auf den UZ-Friedenstagen in Berlin eine Manifestation der Solidarität mit dem sozialistischen Kuba statt. Dort sprach unter anderem der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei, Patrik Köbele:

Ich klage an. Ich klage den US-Imperialismus des Genozids am kubanischen Volk an. Ich klage die EU und den deutschen Imperialismus der unterlassenen Hilfeleistung, der Billigung und der Mitwirkung an diesem Genozid an. Und ich will ein Urteil vorwegnehmen, das die Völker der Welt, das die antiimperialistischen Kräfte der Welt, das alle Menschen, die sich dem Humanismus verpflichtet fühlen, die menschliche Würde in sich haben, sprechen werden müssen:

Der US-Imperialismus, die EU, der deutsche Imperialismus, ja, der Imperialismus in der Gesamtheit gehören auf den Misthaufen der Geschichte, wenn die Menschheit überleben will!

Ich bin vor knapp zwei Wochen aus Kuba zurückgekehrt, und ich gebe zu, in mir lodert noch Hass, weil ich die Auswirkungen des Krieges des Imperialismus gegen Kuba gesehen habe. Ich werde diesen Hass noch in Wut und diese Wut in Widerstand verwandeln müssen – das wird mir gelingen, das verspreche ich euch!

Kuba hatte eine exzellente Betreuung von Schwangeren – die mörderische Blockade bewirkt, dass heute 34.000 Frauen ohne Zugang zu ausreichenden Untersuchungen bleiben. In Kuba waren alle Kinder ausreichend geimpft. Heute fehlt dieser Schutz 67.000 Kindern. 98.500 notwendige chirurgische Operationen können nicht durchgeführt werden. Davon sind auch 12.000 Kinder betroffen. 118.200 Krebspatienten erhalten wegen der Technologieblockade keine ausreichende Behandlung. 22 Prozent aller notwendigen Krankenwagenfahrten können nicht gemacht werden. 30 Prozent der Grundstoffe für die Herstellung von Medikamenten fehlen. Und die Kindersterblichkeit – vor der Verschärfung der mörderischen Blockade geringer als die der USA – hat sich verdoppelt. Das sind Menschenleben, das ist Mord, das ist ein Genozid! Kuba kämpft dagegen, wir müssen diesen Kampf gemeinsam führen. (…)

Kuba befindet sich im Krieg. Regierung und Partei ergreifen Maßnahmen. Darunter Maßnahmen, die nicht ergriffen werden würden, würde nicht dieser Krieg des Imperialismus gegen Kuba geführt. Aus meiner Sicht liegt der Fokus auf drei Fragen: die Versorgung der Menschen zu sichern und wieder zu verbessern, die nationale Souveränität und Würde sowie die führende Rolle der Kommunistischen Partei zu erhalten. Nun gibt es, vor allem auch in Europa, sogenannte Linke, die von »Verrat am Sozialismus« faseln. Ich finde das widerwärtig und sage zu ihnen: Ihr mögt die Klassiker des Marxismus-Leninismus auswendig gelernt haben – verstanden habt ihr nichts. Solidarität mit Kuba und seiner Kommunistischen Partei!

Stolz bin ich auf meine Partei. (…) Stand heute haben wir dieses Jahr 123.823,64 Euro zur Unterstützung der Kommunistischen Partei, für unsere Rosa-Luxemburg-Klinik in Matanzas und für das Institut für Völkerfreundschaft nach Kuba gebracht. (…)

Und die Stimmung der Menschen in Kuba – sie leiden, aber sie wollen und werden sich nicht beugen. (…) Kuba, Kubas Kommunistinnen und Kommunisten, das kubanische Volk schulden uns keinen Dank für die Solidarität. Kuba steht im Fadenkreuz des Imperialismus. Er zielt auf Kuba, er zielt auf alle Völker, die sich ihm nicht unterordnen wollen, die gegen ihre Ausbeutung rebellieren. Er zielt auf uns, damit wir keine Zukunft in Frieden und Freiheit bekommen. Er zielt auf den Sozialismus, weil nur er seine Macht und Ausbeutung überwinden kann.

Darum: Wir sind Fidel – somos Fidel! Wir sind Kuba – somos Cuba! Viva Cuba socialista!