Nachschlag: AfD am Ball
→ Kontrovers. Die Story. Mi., 21.15 Uhr, BR
Bolzplätze sind offenbar bislang ein Hort der Liberalität und Toleranz gegenüber Menschen aller Couleur gewesen. Bis die AfD kam. Das jedenfalls ist das Bild, welches der BR in seinem Bericht über ausgewählte Lokalvereine zeichnet. In einer Klubgaststätte erklärt der ehemalige Gastwirt und CSU-Anhänger, dass die Konkurrenzpartei nun dort zugelassen ist. Auftritt Martin Hess. Der AfD-Abgeordnete und Polizist hält eine Agitationsrede. Dem BR-Reporter erklärt er erregt, dass es in Deutschland nicht unüblich sei, in solchen Räumen politische Veranstaltungen durchzuführen. Der Partei gehe es darum, überall »vorzudringen« und »Flagge zu zeigen«. Während Hess performativ mit Entschlossenheit glänzt, lädt der dann gezeigte »Widerstand« zum Verzweifeln ein: Knödelfest zum Grundgesetzgeburtstag in Polling, mit Ständchen. Keine Sekunde zu früh wechseln wir nach Sachsen-Anhalt, wo ein AfD-Abgeordneter und Immobilienkapitalist zwei Fußballklubs leitet. Auf Nachfrage sagt er, im Verein werde nicht nach Herkunft aussortiert. Ende der Sendezeit. (mb)
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat im Juli 2024 in der ersten Instanz entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden. Seit vielen Monaten warten Verlag und Redaktion inzwischen auf eine Entscheidung des Gerichtes, ob eine Revision möglich oder gleich ein Gang vor das oberste Gericht nötig ist.
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