Pazifistischer Verband DFG-VK vom städtisch geförderten Zamanand-Festival in München ausgeschlossen

Der Landesverband Bayern der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) informierte am Donnerstag darüber, dass dem pazifistischen Verband in diesem Jahr ein Informationsstand auf dem Zamanand-Festival am 20./21. Juni in München verweigert wird. In früheren Jahren waren bereits die junge-Welt-Leserinitiative München, die SDAJ und die Wochenzeitung Unsere Zeit unter Verweis auf deren Nennung im Verfassungsschutzbericht sowie der Deutsche Freidenkerverband aufgrund seiner Positionierung zu den Kriegen in der Ukraine und Gaza von dem städtisch geförderten und unter Schirmherrschaft von Oberbürgermeister Dominik Krause (Grüne) stattfindenden Straßenfest mit Hunderttausenden Besuchern ausgeschlossen worden:

Die DFG-VK Gruppe München wollte mit einem Informationsstand unter dem Motto: »Zukunft sichern – abrüsten! Kriegsdienste verweigern!« einen politischen Beitrag zum Festival leisten. Auf Nachfrage teilte der Veranstalter vor wenigen Tagen mit, dass die Teilnahme am kommenden Festival nicht möglich sei. Zur Begründung erklärte Herr Michael Schaumann: »Dazu gehört auch, dass wir als Veranstalter*innen Inhalte, Botschaften und öffentliche Auftritte besonders sorgfältig prüfen, wenn diese sensible politische Konflikte oder Antisemitismus berühren.« Und er schreibt weiter: »Diese Entscheidung ist keine pauschale Bewertung Ihrer gesamten Arbeit und auch keine Absage an friedenspolitisches Engagement. Sie betrifft ausschließlich die konkrete Teilnahme am Zamanand-Festival und unsere Verantwortung für den Charakter, die Sicherheit und die öffentliche Wahrnehmung der Veranstaltung.«

Der Sprecher der DFG-VK Gruppe München, Thomas Rödl, äußert sich dazu: »Die Unterstellung, unser Informationsstand gefährde die Sicherheit des Festivals, ist völlig absurd. Wir präsentieren unser Informationsmaterial und laden die BesucherInnen ein, mit uns zu diskutieren; das geschieht immer in höflicher und respektvoller Form. In über zehn Jahren Beteiligung am Zamanand- bzw. Streetlife-Festival gab es keinerlei sicherheitsrelevante Zwischenfälle.«

Thomas Rödl: »Natürlich berühren unsere Beiträge ›sensible politische Konflikte‹, insofern wir uns kritisch gegen Militarismus, Aufrüstung und Kriegspropaganda äußern. Es gehört ja gerade zum Wesen der Demokratie, dass zu umstrittenen politischen Themen auch kontroverse Meinungen vorgetragen werden. Die VeranstalterInnen des Zamanand-Festivals maßen sich also an, festzulegen, welche ›sensiblen politischen Themen‹ öffentlich angesprochen werden dürfen und welche nicht!«

Rödl sieht die DFG-VK München dem Vorwurf des Antisemitismus ausgesetzt, ohne dass die Veranstalter des Zamanand-Festivals dies offenlegen. Er vermutet: »Anscheinend sehen sie das Thema Antisemitismus durch unsere Forderung ›Keine Waffenlieferungen an Israel‹ berührt. Wir wehren uns aber dagegen, dass man uns wegen dieser Forderung antisemitische Motive unterstellt.«

Beim letztjährigen Festival haben AktivistInnen der DFG-VK eine Protestpostkarte mit dem erwähnten Slogan: »Keine Waffenlieferungen an Israel« verteilt. Daraufhin gab es eine Mitteilung der CSU-Stadtratsfraktion mit der Unterstellung von antisemitischen Motiven. Nach einer ausführlichen Stellungnahme unsererseits, die auch an den Zamanand-Veranstalter ging, hat die CSU-Fraktion dieses Thema nicht weiterverfolgt. (…)

Die von den Zamanand-Veranstaltern verwendete Formulierung »Auftritte berühren den Antisemitismus« sei geschickt gewählt, aber auch besonders infam, sagt der Sprecher der DFG-VK München: »Uns wird damit Antisemitismus unterstellt, ohne dass man einen konkreten Beleg dafür beibringt.«