Kuba von Importen abgeschnitten

Die neuen Verschärfungen der US-Blockade gegen Kuba entfalten ihre Wirkung schneller und drastischer als erwartet. Mit den Großreedereien Hapag-Lloyd und CMA CGM haben zwei der wichtigsten Akteure des weltweiten Containerverkehrs von heute auf morgen ihre Lieferungen nach Kuba praktisch vollkommen eingestellt. Beide Unternehmen erklärten, bis auf weiteres keine Buchungen von und nach Kuba mehr anzunehmen. Hintergrund ist ein Dekret der US-Regierung unter Präsident Donald Trump vom 1. Mai, das die seit Jahrzehnten bestehende Blockade gegen den sozialistischen Inselstaat erneut drastisch verschärft und besonders den Druck auf Drittstaaten ausweitet.

Die französische Reederei CMA CGM und die deutsche Hapag-Lloyd begründen ihre Entscheidung mit den »rechtlichen Risiken« der neuen US-amerikanischen Sanktionspolitik. Ein Sprecher von Hapag-Lloyd erklärte, die Aussetzung erfolge aufgrund von »Compliance-Risiken«, die mit der Executive Order des Weißen Hauses verbunden seien. CMA CGM teilte mit, man beobachte die Lage und werde die eigenen Operationen an die geltenden Vorschriften anpassen. Hinter der technokratischen Sprache verbirgt sich die Furcht internationaler Konzerne vor empfindlichen Strafen, dem Ausschluss vom US-Markt oder Problemen im US-Dollar-Zahlungsverkehr – Für Reedereien sind Konflikte mit den US-amerikanischen Behörden existenzgefährdend.

Die Folgen dieser Entscheidung könnten für Kuba verheerend sein. Nach Schätzungen von Brancheninsidern und Informationen aus dem Umfeld der Reedereien sind bis zu 60 Prozent des kubanischen Schiffsverkehrsaufkommens bedroht. Damit steht nicht weniger als die Versorgung des Landes mit einem Großteil seiner Importgüter auf dem Spiel. Kuba importiert den überwiegenden Teil seiner Lebensmittel, seines Treibstoffs sowie zahlreicher Konsum- und Industriegüter. Ein erheblicher Teil dieser Waren gelangt über internationale Containerlinien aus China und Europa auf die Insel und ist dabei auf Transport durch die Reedereien angewiesen.

Besonders betroffen ist daher der Warenverkehr aus China, das in den vergangenen Jahren zu einem wichtigen Handelspartner Kubas geworden ist. Auch die Handelsrouten aus Nordeuropa und dem Mittelmeerraum werden deutlich eingeschränkt. Die kubanische Wirtschaft befindet sich aufgrund der jahrzehntelangen US-Blockade ohnehin schon in einer tiefen Krise. Die neuen Entwicklungen sorgen nicht nur für längere Lieferzeiten und höhere Transportkosten. Existenzielle Versorgungszusammenbrüche bei Lebensmitteln, Medikamenten und Treibstoff scheinen angesichts dieser Entwicklung unvermeidbar.

»Grupo de Administración Empresarial S. A.« (GAESA) ist das größte staatliche Wirtschaftskonglomerat und wird von den kubanischen Streitkräften kontrolliert. Es nimmt eine wichtige Rolle ein im Tourismus, der Hafenlogistik, bei Banken, Importen und im Einzelhandel. Der Konzern wurde in den 1990er Jahren aufgebaut und war ein wichtiger Devisenbeschaffer für die Wirtschaft der Insel. Am 1. Mai dieses Jahres verschärfte Trump die Sanktionen gegen Kuba und belegte GAESA sowie verbundene Unternehmen und Personen mit weitreichenden Strafmaßnahmen. Entscheidend ist besonders die extraterritoriale Wirkung der Maßnahmen: Auch ausländischen Banken, Versicherungen und Firmen drohen Sanktionen, wenn sie weiterhin mit GAESA kooperieren. Genau diesem Druck beugen sich nun internationale Reedereien wie Hapag-Lloyd und CMA CGM. Anfang Mai hatte bereits der kanadische Bergbaukonzern Sherritt International seinen Rückzug aus kubanischen Nickelprojekten angekündigt.