Seeleute wollen kein Kanonenfutter sein

Mit markanten Worten endet ein Aufruf, den die Internationale Transportarbeiter-Föderation (ITF) am vergangenen Wochenende veröffentlicht hat: »Wir haben genug. Genug Ausbeutung. Genug Verzicht. Genug von einem System, das Menschen, die die Weltwirtschaft am Laufen halten, als entbehrlich behandelt.« Der eindringliche Appell stammt vom Ausschuss für faire Praktiken, einem gemeinsamen Gremium der Seeleute- und Hafenarbeitergewerkschaften in der ITF. Anlass ist die nicht enden wollende humanitäre Krise, mit der die Seeleute im Persischen Golf konfrontiert sind – aber der Aufruf reicht inhaltlich weit darüber hinaus.

Mehr als 20.000 Seeleute seien nach wie vor in der Straße von Hormus gefangen – »mit Angst und Unsicherheit konfrontiert, von ihren Familien abgeschnitten und in vielen Fällen mangelt es ihnen an Nahrungsmitteln, Wasser und Treibstoff«, kritisieren die Gewerkschafter die aktuelle Situation der Betroffenen. Sie würden »in einem Kriegsgebiet getötet und verletzt, das sie nicht betreten wollten«. Überwiegend handele es sich um Arbeiter aus dem globalen Süden, die »weit weg von zu Hause« im Auftrag unser aller Volkswirtschaften und Gemeinschaften »die Fracht der Welt transportieren« – tatsächlich würden sie »als Schachfiguren in geopolitischen Konflikten« missbraucht.

Aber die ITF-Gewerkschafter begnügen sich dieses Mal nicht mehr mit Forderungen nach dauerhaftem Waffenstillstand, nicht mehr mit Verurteilung der »illegalen Bombenangriffe Israels und der USA« sowie der anschließenden Vergeltungsangriffe Irans. Dieses Mal richtet sich der Appell global an die Nationen der Welt, und zwar an alle, weil sie vom Seehandel abhängig sind oder von ihm profitieren: Angeprangert wird ausdrücklich das sogenannte Billigflaggensystem, das die aktuelle Ausprägung von Ausbeutung ermögliche und die Seeleute nicht hinreichend schütze: »Wir fordern die Regierungen auf, sich dem entgegenzustellen.«

Ein beachtliches Verlangen, richtet es sich doch an die Verursacher selbst: Bei den Billigflaggen – im Englischen »flags of convenience« (FOC), also »Bequemlichkeitsflaggen«, genannt – handelt es sich um ein System, das maßgebliche Schifffahrtsnationen geschaffen haben und bis heute extensiv nutzen. Grundsätzlich verstößt dieses System gegen das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen, das eine »echte Verbindung« zwischen einem Schiff und dem Land, dessen Flagge es führt, verlangt. Tatsächlich können aber Reeder im Rahmen des FOC-Systems ihre Schiffe in einem beliebigen Staat registrieren und erhalten als Gegenleistung für dabei fällige Gebühren Vorteile durch günstigere Steuern, minimale Kontrollen, löchrige oder fehlende Arbeits- und Umweltschutz- oder Sicherheitsvorschriften. Und die Nationen, in denen die so agierenden Reeder ihre Firmensitze haben, dulden diese Praktiken nicht nur, sondern fördern sie oft auch noch. Beispiel Deutschland: Am 30. April waren 1.816 Schiffe amtlich als nationale Handelsflotte erfasst – 1.409 sind ausgeflaggt und 110 im »Internationalen Schiffsregister« (ISR) eingetragen, einem 1.989 kreierten nationalen Billigregister; dabei stellen diese 1.519 knapp 98 Prozent der Gesamtflottengröße.

Der ITF-Appell wird deutlich: Der prekäre Zustand der globalen maritimen Wirtschaft zeige sich an der »einfachen Tatsache«, dass Reeder sich »eine Flagge kaufen, eine Besatzung ausbeuten, ein Schiff verlassen und sich morgen legal unter einer anderen Flagge registrieren« könnten. Seeleute würden »im Stich gelassen, ohne dass dies Konsequenzen« hätte. FOC sei der faule Apfel im System – verantwortlich für den schlimmsten Missbrauch während der Covid-19-Krise, aber auch für jene Strukturen, die Auswüchse wie die sogenannte »Schattenflotte« ermöglichen: »Jahr für Jahr, Krise für Krise haben Regierungen sich dafür entschieden, die Seeleute im Stich zu lassen.« Jetzt sei es genug, die internationale Gemeinschaft müsse endlich entscheiden, »ob sie es ernst meint mit dem Schutz der Arbeiter, die den Welthandel am Laufen halten«.