Oppositionsführerin aus Taiwan bei Xi

Beijing. Chinas Staatschef Xi Jinping hat am Freitag in Beijing die taiwanische Politikerin und Chefin der Kuomintang (KMT) Cheng Li-wun empfangen. Es ist das erste Mal seit zehn Jahren, dass eine Delegation der größten Oppositionspartei Taiwans unter Leitung der obersten Parteiführung Festlandchina bereist. Die vom Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas eingeladene Cheng bezeichnete ihren nun zu Ende gehenden sechstägigen Besuch als »Reise des Friedens«.

Xi betonte die Bedeutung des Treffens für die Entwicklung der wechselseitigen Beziehungen und erklärte, dass »die Landsleute auf beiden Seiten der Taiwanstraße alle Chinesen sind – Menschen einer Familie, die sich Frieden, Entwicklung, Austausch und Zusammenarbeit wünschen«. Xi fügte hinzu, dass Forderungen nach einer »Unabhängigkeit Taiwans« der Hauptgrund für die Untergrabung des Friedens zwischen Beijing und Taipeh seien, und erklärte weiter, dass »wir diese weder dulden noch tolerieren sollten«. Laut der Zeitung Global Times schloss sich Cheng der Stellungnahme Xis nahezu wortgleich an und rief dazu auf, Anstrengungen zur Förderung der friedlichen Entwicklung der Beziehungen zu unternehmen und die Wiederbelebung der chinesischen Nation voranzutreiben.

Das Treffen fand zu einem Zeitpunkt statt, in dem die KMT einen vom taiwanischen Präsidenten Lai Ching-te vorgelegten 40-Milliarden-US-Dollar-Sonderhaushalt für Rüstung blockiert. Lai Ching-tes separatistische Demokratische Fortschrittspartei (DPP) konnte zwar bei den Wahlen 2024 die Präsidentschaft erringen, verfügt jedoch über nur 51 von 113 Mandaten. Die KMT hingegen gewann 52 Sitze, was es für die DPP schwer macht, Gesetze ohne die Unterstützung der KMT zu verabschieden. Unter Cheng hat sich die KMT gegen eine beschleunigte Aufrüstung Taiwans ausgesprochen, und während sie die Volksrepublik bereiste, nahmen KMT-Abgeordnete nicht an entsprechenden Debatten im Parlament teil.