Nächstes Ziel Kuba

Auch »Friendship« und »­Tiger Moth« haben ihr Ziel erreicht: Am Sonnabend liefen die beiden in Mexiko gestarteten und vorübergehend als vermisst gemeldeten Segelschiffe – als letzte Boote des internationalen Solidaritätskonvois »Nuestra América« – in den Hafen von Havanna ein. Die Flottille war von Aktivisten aus verschiedenen Ländern nach dem Vorbild der Gaza-Hilfsflotte organisiert worden, die im vergangenen Jahr versucht hatte, die israelische Seeblockade des Gazastreifens zu durchbrechen. Einen Tag zuvor war das Logistikschiff »Huasteco« der mexikanischen Marine mit einer vierten Hilfslieferung aus dem Nachbarland eingetroffen.

Am selben Tag hatte Donald Trump in Miami neue Drohungen gegen die Bevölkerung der sozialistischen Inselrepublik ausgesprochen. In seiner Rede auf einem Treffen der saudiarabischen Future Investment Initiative erklärte der US-Präsident, dass Kuba nach Venezuela und Iran das nächste Land sei, das sich die USA vorknöpfen würden. Außenminister Marco Rubio sekundierte aus Paris vom Rande eines Treffens der G7-Staaten mit der Aussage, jetzt sei »der richtige Zeitpunkt« für einen politischen Wandel in Kuba, um dort »die Personen an der Macht« abzulösen.

Trumps Verbalattacke war nicht die erste Androhung militärischer Gewalt und erfolgte, obwohl das Pentagon konkrete Invasionsvorbereitungen dementiert und der Chef des US-Südkommandos, Francis Donovan, versichert hat, es gäbe »keine Pläne zur Einnahme der Insel«. Beim Auftritt des Präsidenten und zugleich Oberbefehlshabers der US-Streitkräfte vor saudischen Geschäftsleuten klang das am Freitag anders. »Wir haben nicht nur Israel gerettet, wir haben den gesamten Nahen Osten gerettet«, erklärte er zum Angriffskrieg gegen Iran. »Manchmal muss man militärische Gewalt anwenden, und Kuba ist das nächste Ziel«, fügte er laut Telesur hinzu.

Nahezu parallel verkündete sein Außenminister Marco Rubio: »Kubas Wirtschaft muss sich ändern, aber sie kann sich nicht ändern, solange sich das Regierungssystem nicht ändert. Wer wird Milliarden von Dollar in ein Land investieren, das von inkompetenten Kommunisten regiert wird?« Die USA würden den Kubanern jetzt dabei helfen, »ins 21. Jahrhundert zu gelangen«, sagte er. Rubio fügte hinzu, dass alle Informationen über Gespräche zwischen Washington und Havanna, die nicht direkt von ihm oder Trump stammen, falsch seien: »Jeder Bericht über Kuba, der nicht von mir oder vom Präsidenten stammt, ist eine Lüge«, erklärte er.

Dies war offenbar eine Reaktion auf Kubas Präsidenten Miguel Díaz-Canel, der Ende vergangener Woche versichert hatte, ein Dialog über wirtschaftliche Kooperationen auch mit US-Akteuren sei möglich, doch Souveränität, Unabhängigkeit und das politische System Kubas stünden nicht zur Diskussion. Außenminister Bruno Rodríguez kritisierte in einer Replik auf Rubio, die USA wollten mit derartigen Äußerungen davon ablenken, dass sie allein für die derartige Krise in Kuba verantwortlich seien. Washington versuche, Verwirrung zu stiften, indem die Existenz der totalen Blockade von Treibstofflieferungen an Kuba, Sanktionsdrohungen gegen Drittländer und ausländische Unternehmen sowie feindselige Handlungen gegen Tankschiffe geleugnet würden. »Sie lügen schamlos und widersprechen ihren eigenen Erklärungen, Durchführungsverordnungen und Handlungen«, schrieb Rodríguez auf X.

Bereits vor den jüngsten Drohungen von Trump und Rubio hatte Kubas Vizeaußenminister Carlos Fernández de Cossío erklärt, dass sich die Streitkräfte des Landes auf eine mögliche militärische Aggression der USA vorbereiteten. Dazu passend veröffentlichte die mexikanische Tageszeitung La Jornada am Sonnabend auf ihrer Titelseite ein Interview mit Liedermacher Silvio Rodríguez, in dem dieser erklärte: »Ein großer Teil unseres Volkes ist bereit, unsere Souveränität mit Waffen zu verteidigen.«