Moreno vor Gericht in Quito

Ecuadors Expräsident Lenín Moreno wirkte gelassen, als er am Montag morgen vor dem Nationalen Gerichtshof in Quito erschien. Fünf Jahre hatte er sich in Paraguay aufgehalten, vor einer Woche kehrte er zurück, um sich im »Fall Sinohydro« wegen mutmaßlicher Bestechlichkeit zu verantworten. Ihm und 20 weiteren Angeklagten wird vorgeworfen, Teil eines Korruptionsnetzwerks gewesen zu sein, über das Schmiergelder in Millionenhöhe geflossen sein sollen. Doch der nach einem chinesischen Staatskonzern benannte Fall ist mehr als ein Korruptionsprozess.

Das Verfahren betrifft einen Politiker, dessen Aufstieg ohne die Unterstützung der linken Partei Revolución Ciudadana (RC) nicht möglich gewesen wäre. Moreno war zwischen 2007 und 2013 Vizepräsident unter Rafael Correa und gewann 2017 als Kandidat von Alianza PAIS die Präsidentschaftswahlen mit dem Versprechen, dessen Kurs fortzusetzen. Kaum im Amt, vollzog er jedoch einen Schwenk nach rechts. Er brach mit Correa, näherte sich Unternehmerverbänden, den USA und internationalen Finanzinstitutionen an und leitete eine juristische Offensive gegen Vertreter des Correismus ein. Für viele Ecuadorianer gilt Moreno bis heute als Verräter.

Seine überraschende Rückkehr löste deshalb heftige Reaktionen aus. Die ehemalige Abgeordnete Sofía Espín (RC) erklärte, er verhalte sich angesichts der schweren Vorwürfe auffallend »gelassen« und gehe wohl davon aus, ohne Strafe davonzukommen. Die Abgeordnete Viviana Veloz (RC) vermutete eine stillschweigende Vereinbarung mit der rechten Regierung von Daniel Noboa. Moreno verfüge offenbar über »politische und gerichtliche Zusagen«, solange er seine Angriffe auf Correa fortsetze. Tatsächlich erklärte Moreno kurz vor Prozessbeginn, hinter den Ermittlungen stehe eine Verschwörung seines früheren Weggefährten und dessen Umfeld. Die Anklage sei »konstruiert«, um ihn als Verräter am Correismus zu bestrafen.

Im Zentrum des Verfahrens steht der Bau des Wasserkraftwerks Coca Codo Sinclair, eines mit chinesischen Krediten finanzierten Prestigeprojekts der damaligen Regierung. Nach Darstellung der Staatsanwaltschaft soll der chinesische Konzern Sinohydro zwischen 2009 und 2018 insgesamt 76 Millionen US-Dollar an Bestechungsgeldern gezahlt haben, um den milliardenschweren Auftrag zu erhalten. Das Geld sei über Briefkastenfirmen, fingierte Beratungsverträge und internationale Konten verschoben worden. Die Ermittler werfen Moreno vor, als damaliger Vizepräsident eine Schlüsselrolle bei der politischen Absicherung gespielt zu haben. Über Firmen wie die panamaische INA Investment Corporation, gegründet von seinem Bruder Edwin Moreno, sollen Gelder in das familiäre Umfeld des Expräsidenten geflossen sein.

Die Staatsanwaltschaft spricht von mehr als einer Million US-Dollar, die Moreno, seine Ehefrau Rocío González, seine Tochter Irina sowie Brüder und die Schwägerin illegal bewegt haben sollen. Ein Teil des Geldes soll für Luxusmöbel, Reisen und den Kauf einer Immobilie in Spanien verwendet worden sein. Eine zentrale Figur des Netzwerks ist der Unternehmer Conto Patiño, ein enger Freund Morenos und Lobbyist von Sinohydro in Ecuador. Laut Staatsanwaltschaft lief über Patiños Firmengeflecht die Verteilung der Schmiergelder. Moreno weist alle Vorwürfe zurück: Er habe »keinen einzigen Cent von Sinohydro erhalten«. Verantwortlich für das Projekt sei vielmehr der damalige Energieminister und spätere Vizepräsident Jorge Glas gewesen, behauptet er. Glas, der wegen anderer angeblicher Korruptionsdelikte im Gefängnis sitzt, soll nun als Zeuge aussagen.

Die Verteidigung des Expräsidenten wirkt jedoch widersprüchlich. Einerseits betont Moreno, keinerlei Einfluss auf Coca Codo Sinclair gehabt zu haben. Andererseits forcierte er das Geschäft als Vizepräsident und erklärte das Wasserkraftwerk zum Prestigeprojekt. Die Staatsanwaltschaft argumentiert deshalb, Morenos Rolle sei »wesentlich und entscheidend« gewesen, um den Sinohydro-Deal politisch abzusichern. Auch Versuche der Anwälte anderer Angeklagter, die Geldflüsse und »privaten Gefälligkeiten« als normale Geschäfts- oder Familienbeziehungen darzustellen, und die Behauptung, Rechnungen für Kunstwerke, Hochzeitsgeschenke oder medizinische Auslagen seien nachträglich kriminalisiert worden, wirken nicht überzeugend. Die Belege, die am Dienstag (Ortszeit) in der Beweisaufnahme erwartet wurden, sollen dagegen belastend sein. Internationale Rechtshilfe aus China, der Schweiz und den USA half den Ermittlern, die Geldströme nachzuzeichnen. Bereits im Dezember 2025 kam ein Richter zu dem Schluss, Morenos Eingreifen sei zentral für die Vergabe des Projekts gewesen.