SPD legt Positionspapier zu Außenpolitik vor

Berlin. Die SPD will ihre Außen- und Sicherheitspolitik neu definieren. Ein 21 Seiten langes Positionspapier der Kommission für Internationale Politik soll am Montag im SPD-Präsidium beraten werden, wie ein Parteisprecher am Sonntag auf Anfrage bestätigte. In dem Papier heißt es, der russische Angriff auf die Ukraine sei »der bisher brutalste Bruch mit Grundprinzipien der internationalen Ordnung, die nach dem 2. Weltkrieg mühsam errichtet wurde«. Mit Blick auf Europa heißt es, es sei Zeit, »unsere eigene Rolle in der Welt neu zu definieren«. Deutschland komme dabei eine zentrale Rolle zu. Unter anderem das Verhältnis zu China müsse neu bewertet werden.(dpa/jW)