-
12.11.2020
- → Inland
»Coronademo«: OVG begründet Zustimmung
Bautzen. Das sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen hat am Dienstag abend die Begründung für seinen Beschluss vorgelegt, der die »Coronademonstration« am Sonnabend in der Leipziger Innenstadt juristisch ermöglichte. Die Stadt Leipzig hatte die Versammlung zuvor auf einen großen Parkplatz am Stadtrand verlegen wollen. Laut Begründung gingen die Richter von 16.000 Teilnehmern aus. Dabei bezogen sie sich auf eine Gefahrenprognose der Polizei. Für eine solche Menschenmenge sei der Augustusplatz in Leipzig groß genug gewesen, auch unter Wahrung der Abstandsregeln. Tatsächlich versammelten sich am Sonnabend deutlich mehr Demonstranten in der Innenstadt. Die Polizei nannte 20.000 Teilnehmer, eine Forschungsgruppe der Universität Leipzig geht von 45.000 aus. (dpa/jW)
Unabhängiger Journalismus braucht deine Unterstützung.
Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Durchschnittliche Bewertung: 0,0
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!
