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Aus: Ausgabe vom 09.07.2020, Seite 1 / Inland

Merkel erläutert Programm für EU-Ratspräsidentschaft

Brüssel. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Mittwoch im EU-Parlament in Brüssel das Programm der deutschen Ratspräsidentschaft erläutert. Ende nächster Woche soll ein EU-Gipfel über ein Konjunkturprogramm zum Wiederaufbau nach der Coronakrise befinden. Die EU-Kommission hat dafür eine Summe von 750 Milliarden Euro vorschlagen. Merkel sagte, sie hoffe, dass eine Einigung noch im Sommer gelinge. »Das wird noch viel Kompromissbereitschaft von allen Seiten erfordern – auch von Ihnen«, sagte sie den Abgeordneten. Denn das EU-Parlament muss am Ende zustimmen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte, dass die Empfängerstaaten der Hilfen dafür Bedingungen erfüllen müssten. »Jeder Mitgliedstaat ohne Ausnahme muss seine Hausaufgaben machen«, sagte von der Leyen. (dpa/jW)

Leserbriefe zu diesem Artikel:

  • Matthias Bartsch, Lichtenau: Zu kleines Fundament Eine Ansage mit klug gewählten und »ambitionierten« Worten, nicht zuletzt im Subtext. Zudem mit dem Hinweis auf das effektive Bewusstsein darüber, was die Stunde geschlagen hat. Aber werden der EU wei...

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