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23.10.2019
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Regierungsbildung in Israel weiter offen
Jerusalem. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat die Koalitionsverhandlungen mit der Liste »Blau-Weiß« von Benjamin Gantz für gescheitert erklärt. Netanjahu sagte am Montag abend in einem Video bei Facebook, er habe Präsident Reuven Rivlin darüber informiert, dass er den Auftrag zur Regierungsbildung zurückgebe. Rivlin erklärte daraufhin, er werde Gantz mit der Regierungsbildung beauftragen. Bei der Parlamentswahl Mitte September hatte sich Netanjahus Likud 32 Mandate gesichert, Gantz’ Liste »Blau-Weiß« kam auf 33 Sitze. Der Knesset verfügt über insgesamt 120 Sitze.
Gantz wird nach dem Auftrag zur Regierungsbildung 28 Tage Zeit für Koalitionsgespräche haben. Bei einem Scheitern sind wiederholte Neuwahlen nicht ausgeschlossen. (AFP/jW)
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