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28.11.2013
- → Inland
Neonazinetz endgültig verboten
Berlin/Potsdam. Gespenstische Fackelzüge zu später Stunde, die anschließend als rechte Videopropaganda im Internet auftauchten, waren ihr Aushängeschild. Doch damit ist es für die sogenannten »Spreelichter«, das Neonazi-Netzwerk »Widerstandsbewegung in Südbrandenburg«, nun endgültig vorbei. Die Gruppe bleibt verboten. Das entschied am Mittwoch das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg. Es sei eine Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus erkennbar gewesen, hieß es im Urteil. Damit wurde die Klage der Gruppierung in zweiter Instanz abgewiesen. Das Land hatte sie bereits im Juni 2012 verboten. Eine Revision ließ das OVG nicht zu. (dpa/jW)
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