Rosa-Luxemburg-Konferenz am 13.01.2024
Gegründet 1947 Mittwoch, 6. Dezember 2023, Nr. 284
Die junge Welt wird von 2753 GenossInnen herausgegeben
Rosa-Luxemburg-Konferenz am 13.01.2024 Rosa-Luxemburg-Konferenz am 13.01.2024
Rosa-Luxemburg-Konferenz am 13.01.2024
Aus: Ausgabe vom 28.05.2011, Seite 2 / Inland

Bildungspaket: Frist ­verlängert

Berlin. Familien, die Arbeitslosengeld II beziehen, können noch bis Ende Juni rückwirkend Leistungen aus dem Bildungspaket beantragen. Der Bundesrat stimmte am Freitag einer Gesetzesänderung zu, mit der die Antragsfrist für das erste Quartal diesen Jahres bis zum 30. Juni verlängert wird. Darauf hatten sich Bund, Länder und Kommunen geeinigt, nachdem Leistungen aus dem Bildungspaket zunächst nur schleppend beantragt worden waren, was Oppositionspolitiker auf den bürokratischen Aufwand zurückführten. Nach der ursprünglichen Gesetzeslage wäre die Antragsfrist am 30. April ausgelaufen. Das Bildungspaket für rund 2,5 Millionen anspruchsberechtigte Kinder war am 1. April in Kraft getreten. Zuschüsse können in Städten und Landkreisen u. a. für warmes Mittagessen in Schulen, für Nachhilfe und Fahrtkosten beantragt werden.

(jW)

Mehr aus: Inland