Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
Gegründet 1947 Donnerstag, 5. Dezember 2024, Nr. 284
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Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
  • US-Kriegsverbrechen

    Aufschub für Assange

    Im Auslieferungsverfahren des Wikileaksgründers gegen die USA sieht der britische High Court Teile des Berufungsantrags als rechtmäßig an – Washington bekommt jedoch Zeit, um entsprechende »Garantien« abzugeben.
    Von Ina Sembdner
  • Streiks müssen weh tun!

    Es ist ein Durchbruch für die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) und die Kollegen bei der DB: Der Weg in die 35-Stunden-Woche ist geebnet. Dazu war eine Streikwelle erforderlich – allen Widerständen zum Trotz.
    Von Gudrun Giese
  • Verschaukelei des Tages: Einheitswippe

    Der schlechte Witz begann beim Namen: »Freiheits- und Einheitsdenkmal« sollte heißen, was 1998 als »Denkmal des historischen Glücks und der Freudentränen« aufs Tapet kam.
    Von Arnold Schölzel
  • Friedensbewegung

    Absage an »Kriegstüchtigkeit«

    Ostermärsche für Frieden und Abrüstung haben begonnen. Höhepunkt am Wochenende. DGB mit doppeldeutigem Aufruf.
    Von Henning von Stoltzenberg
  • Begriffsschindluderei

    Waffe der »Staatsräson«

    Antisemitismus und politischer Diskurs. Zur Entgrenzung eines Begriffs
    Von Gerhard Hanloser
  • Tarifstreit von Bahn und GDL

    GDL erkämpft Arbeitszeitverkürzung

    Im heftig ausgetragenen Tarifstreit zwischen Bahn und Lokführergewerkschaft gibt es eine Einigung. Die Beschäftigten können ihre Wochenstunden bis 2029 auf 35 Stunden pro Woche reduzieren.
    Von David Maiwald
  • Staatsschutzverfahren

    »Sie wird in der Zelle videoüberwacht«

    Das mutmaßliche Exmitglied der Ex-RAF sitzt seit Ende Februar in der JVA Vechta. Ihr Anwalt Theune kritisiert die verschärften Haftbedingungen. Wann Anklage erhoben und ein Prozess stattfinden wird, ist völlig unklar.
    Interview: Oliver Rast
  • Abgang bei Transatlantikern

    Hardliner schmeißt hin

    Nach »Entfremdung«: Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Michael Roth hat seinen Rückzug aus der Politik angekündigt.
    Von Kristian Stemmler
  • BSW

    BSW ruft die Polizei

    Wagenknecht macht Straftaten von Ausländern zum Thema und wendet sich gegen »gesellschaftliche Herabsetzung von Polizisten«.
    Von Nico Popp
  • Kampf für Frieden

    Ostermarsch in Berlin

    Friedenskoordination in Berlin mobilisiert zum Ostermarsch gegen Aufrüstung und Kriegssucht.
    Von Annuschka Eckhardt
  • Armutsbericht 2022

    BRD bleibt auf Armutskurs

    Paritätischer legt Zahlen zu Armut für 2022 vor. Arm sind in der Bundesrepublik demnach vor allem Erwerbstätige, Rentner und Kinder. Gegenmaßnahmen sind von Ampelkoalition nicht zu erwarten.
    Von David Maiwald
  • Landwirtschaftspolitik

    Bauernmacht wirkt

    Die Bauernproteste zeigen Wirkung, jedenfalls auf EU-Ebene. Der Agrarrat beschloss am Dienstag lockere Ökostandards. Der Bauernverband legt einen Forderungskatalog vor. Die Umwelthilfe hingegen befürchtet Artensterben.
    Von Oliver Rast
  • Vereinigte Staaten

    Kollaps in Baltimore

    Das Containerschiff »Dali« hat am frühen Dienstag morgen beim Auslaufen aus dem Hafen von Baltimore im US-Bundesstaat Maryland die 2,6 Kilometer lange Francis-Scott-Key-Autobahnbrücke gerammt, die daraufhin einstürzte.
  • Nahostkonflikt

    Völkermordvorwürfe erhärtet

    Während sich in Gaza der Hunger ausbreitet und die Zahl der Toten zunimmt, halten die USA an ihrem Bündnis mit Israel fest. Das US-Außenministerium sieht keine israelischen Verstöße gegen das Völkerrecht.
    Von Wiebke Diehl
  • Senegal

    Panafrikanist gewinnt

    Bassirou Diomaye Faye, Kandidat der verbotenen linken und panafrikanischen Partei PASTEF, gewinnt überraschend in der ersten Runde die Präsidentschaftswahl. Er propagiert einen Bruch mit dem bestehenden System.
    Von Georges Hallermayer
  • Indien vor der Wahl

    Chefminister hinter Gittern

    Die Festnahme des Modi-Gegners Arvind Kejriwal im Vorfeld der Wahlen zum indischen Parlament löst eine Welle des Protests aus.
    Von Thomas Berger
  • Lateinamerika

    Gelassenheit in Caracas

    In Venezuela ist die Frist für die Nominierung von Präsidentschaftskandidaten abgelaufen. Die USA beklagen schon im Vorfeld der Wahlen Manipulationen, Amtsinhaber Maduro gibt sich zuversichtlich.
    Von Volker Hermsdorf
  • Nahostkonflikt

    Hoffnung auf Befreiung

    Angesichts der Schrecken des Gazakriegs und des Versagens der ultrarechten Regierung wächst der Widerstand in der israelischen Bevölkerung.
    Von Anne Herbst, Tel Aviv

Klar ist aber auch, dass die Art und Weise, wie hier vorgegangen wurde, keine Schule machen darf.

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) zeigte am Dienstag nach der Tarifeinigung bei der Deutschen Bahn Verständnis für Forderungen, das Streikrecht »an die Gegebenheiten unserer Zeit« anzupassen.
  • Kriegsproduktion

    EU sponsert Israels Drohnen

    Die EU unterstützt die israelische Kriegsproduktion, obwohl Brüsseler Richtlinien eine Förderung beispielsweise der Entwicklung von Drohnen untersagen.
    Von Knut Mellenthin
  • Energie und Abschreckung

    Sunak setzt auf Atomkraft

    Britische Regierung stellt nationale Strategie für Ausbau von Militär- und Nuklearenergie vor. Ausbau der atomwaffenfähigen U-Boot-Flotte wird mit angeblicher Bedrohung durch China begründet.
    Von Dieter Reinisch, Belfast
  • Theater

    »Ich bin kein Star«

    Der König, das ist der gealterte Exherrscher Ludwig XVI., der in der Komödie »Marie-Antoinette oder Kuchen für alle« gemeinsam mit Ehefrau Marie-Antoinette seit über 20 Jahren auf die Hinrichtung wartet.
    Von Eileen Heerdegen
  • Comic

    Erst lachen, dann heulen

    Eher brav: Der Band »Wir haben die Wahl« versammelt internationale Cartoons zu Demokratie und Rechtsstaat.
    Von Marc Hieronimus
  • Kino

    Der gute Lehrer

    Platt, aber erfolgreich: Der Film »Radical – Eine Klasse für sich«.
    Von Ronald Kohl
  • Rotlicht: Ostern

    Kritiker haben der Kirche Missbrauch der Osterbotschaft vorgeworfen: Sie halte die Arbeiter vom Klassenkampf fern. Andrerseits haben sich Christen von ihr ermutigen lassen, gegen Gewalt und Zerstörung zu kämpfen.
    Von Horsta Krum
  • Programmtips

    Vorschlag

    Damit Ihnen das Hören und Sehen nicht vergeht.
  • Antifaschismus der KPÖ

    Erbe des Widerstands

    Die Wahlerfolge in den österreichischen Bundesländern Salzburg und Steiermark ließen zu Beginn dieser Woche Diskussionen um die Selbstbezeichnung der KPÖ aufkommen – mit Bezug auf ihre antifaschistische Geschichte.
    Von Barbara Eder
  • »Budapest-Komplex«

    »Krimineller« Antifaselbstschutz

    Es ist ein juristisches Tauziehen im Verfahren zum »Budapest-Komplex«. Am vergangenen Donnerstag hatte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe den neuen Chef der Bundesanwaltschaft (BAW), Jens Rommel, zurückgepfiffen.
    Von Oliver Rast
  • Baseball

    Nationales Heiligtum

    Allein die Vertragsunterschriften der beiden Japaner Ohtani Shohei und Yamamoto Yoshinobu ließen sich die L. A. Dodgers mehr als eine Milliarde US-Dollar kosten.
    Von Bernhard Krebs
  • Szenen aus dem Pariser Leben

    In Saint-Denis sind die Paarungen für die Fußballturniere der Olympischen Sommerspiele in Paris (24. Juli bis 10. August) ausgelost worden.
    Von André Dahlmeyer, Saint-Denis

                               Heute ab 19 Uhr im Livestream: Buchvorstellung »Der Bandera Komplex«