4. Mai, Diskussion zu Grundrechten
Gegründet 1947 Sa. / So., 04. / 5. Mai 2024, Nr. 104
Die junge Welt wird von 2751 GenossInnen herausgegeben
4. Mai, Diskussion zu Grundrechten 4. Mai, Diskussion zu Grundrechten
4. Mai, Diskussion zu Grundrechten
Aus: Ausgabe vom 09.08.2007, Seite 5 / Inland

Bartl soll als Zeuge aussagen

Dresden. Im Untersuchungsausschuß des sächsischen Landtags zur Korruptionsaffäre hat der Obmann der CDU, Christian Piwarz, eine Zeugenvorladung von Ausschußchef Klaus Bartl (Linke) erwogen. Bartl hatte am Mittwoch die Beantwortung eines Fragenkatalogs zu seiner persönlichen Rolle in der Affäre ausgeschlossen. Sollte er die 46 Fragen des CDU-Obmannes nicht beantworten, komme er »als wichtiger Zeuge in Betracht«, sagte Piwarz in Dresden. Bartl nannte es in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur ddp unvorstellbar, »daß eine regierungstragende Fraktion einen Oppositionsvertreter einer Tauglichkeitsprüfung unterzieht«. Er kenne keinen vergleichbaren Fall aus der bundesdeutschen Parlamentsgeschichte. (ddp/jW)