Kostenlose Kitas statt mehr Kindergeld?

Berlin. Die SPD will noch in dieser Legislaturperiode für kostenlose Kindergärten in ganz Deutschland sorgen. Die dafür notwendigen Mittel sollen die Kommunen vom Bund erhalten, sagte die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Nicolette Kressl dem Tagesspiegel vom Dienstag. Die Familienpolitikerin unterstrich die Pläne von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) zur Finanzierung dieser Maßnahme aus dem Kindergeld und steuerlichen Freibeträgen für Familien. Steinbrück hatte vorgeschlagen, auf die anstehende Kindergelderhöhung im Jahr 2008 zu verzichten und die Mittel für die Kostenfreiheit von Kita-plätzen zu nutzen. Damit der Bund den Kommunen das Geld – ohne Umweg über die Bundesländer – direkt zur Verfügung stellen kann, prüft die SPD eine Verfassungsänderung.

(AP/jW)