Berlin: Linke beantragt Ausschluss von Emde

Berlin. Die Berliner Linke will wohl den Ausschluss der palästinasolidarischen Abgeordneten Vanessa Emde aus ihrer Fraktion forcieren. Einen entsprechenden Antrag wollte der Fraktionsvorstand in Absprache mit dem Landesvorstand am Dienstag nachmittag beschließen und einbringen, wie Tagesspiegel und Politico vorab erfuhren. Bis jW-Redaktionsschluss ging keine Bestätigung des Vorgangs ein. Zuvor hatte die in Neukölln mit 46,2 Prozent direkt gewählte Emde einer Aufforderung der Berliner Parteispitze, sie solle auf ihr Mandat verzichten, eine Absage erteilt. Ein Ausschluss per Antrag würde eine Zweidrittelmehrheit der Fraktion erfordern und darüber würde sieben Tage nach Eingang abgestimmt werden. Zur Fraktionssitzung am Dienstag ist Emde nach Informationen des Tagesspiegels nicht erschienen. (jW)