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20.06.2006
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Haushalt 2006 mit Löchern
Berlin. Der Bundestag berät ab dem heutigen Dienstag über den Bundeshaushalt 2006. Mit einer Neuverschuldung von 38,2 Milliarden Euro bleibt Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) mit dem Etat 2006 nur knapp unter dem bisherigen Rekordwert von 40,1 Milliarden Euro, erreicht 1997 vom damaligen Ressortchef Theo Waigel (CSU). Normalerweise sollte der Bundeshaushalt zu Beginn des Haushaltsjahres in Kraft treten. Durch die Bundestagswahl und Neubildung der Regierung hatte sich das Verfahren jedoch erheblich verzögert. Nun fällt die Schlußberatung fast schon mit dem Kabinettsbeschluß zum Etat 2007 am 5. Juli zusammen. (AFP/jW)
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