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08.04.2006
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Bundestag verlängert Sudan-Einsatz der Bundeswehr
Berlin. Gegen Stimmen aus der Linksfraktion hat der Bundestag am Freitag den Bundeswehreinsatz im Sudan um ein halbes Jahr verlängert. Damit können jetzt bis zu 75 Militärbeobachter und Stabsoffiziere die UN-Mission UNMIS unterstützen. Der Einsatz läuft bereits seit einem Jahr, zur Zeit sind 28 deutsche Soldaten im Sudan stationiert.
Der UN-Einsatz dient der Umsetzung des Friedensvertrages zwischen der Regierung und der südsudanesischen Volksbefreiungsbewegung. In der namentlichen Abstimmung votierten 523 Abgeordnete mit Ja, 45 mit Nein, nein enthielten sich. Aus der Linksfraktion gab es neben den Gegenstimmen sieben Enthaltungen – ausschließlich von Abgeordneten der Linkspartei.PDS. Auch Fraktionsschef Gregor Gysi enthielt sich. Bei der letzten Bundestagsabstimmung über eine Verlängerung des Sudan-Einsatzes hatten sich noch 14 Abgeordnete der Linksfraktion enthalten.
In der Debatte erklärten Redner der Linksfraktion, die Hemmschwelle sinke immer mehr, die Bundeswehr im Ausland einzusetzen. Konflikte könnten nicht mit Gewalt gelöst werden, sagte die Abgeordnete Monika Knoche. Anstelle von deutschen Soldaten sollten zivile Friedensdienste im Sudan helfen.
(AP/jW)
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