Termine
»Afrika im Aufbruch«. Ein Kontinent auf dem Weg, neokoloniale Abhängigkeiten abzuschütteln, unterstützt seit 25 Jahren durch die chinesisch-afrikanische Kooperation. Der Imperialismus versucht hingegen, verlorenes Terrain mit Zuckerbrot und Peitsche wiederzuerlangen. Schon rebelliert die Jugend Afrikas. Wer wird den Weg bestimmen? Mit Jörg Tiedjen, Georges Hallermayer und Anna Martel. Sonnabend, 14.11., 10 Uhr. Ort: Kulturzentrum Bezent, Bornstr. 26, Dortmund, Veranstalter: Marx-Engels-Stiftung.
»Mahnwache für politische Gefangene in den USA vor dem US-Generalkonsulat in Frankfurt am Main«. Dienstag, 17.11., 18 Uhr. Ort: Gießener Str. 30, Frankfurt am Main. Veranstalter: Mumia-Gruppe im Dritte-Welt-Haus und weitere.
»Zündfunke Kongress«. Mit Fabian Lehr, Ulrike Eifler, Bafta Sarbo, Simon David Dreßler, Fabian Goldmann, Vedi Emde und weiteren. Vom 13. bis 15.11. Ort: Betterplace Umspannwerk – Raum für solidarisches Miteinander, Paul-Lincke-Ufer 21, Berlin. Veranstalter: Sozialismus von unten.
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat im Juli 2024 in der ersten Instanz entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden. Seit vielen Monaten warten Verlag und Redaktion inzwischen auf eine Entscheidung des Gerichtes, ob eine Berufung möglich oder gleich ein Gang vor das oberste Gericht nötig ist.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
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