Mit roter Fahne

Wer der Reaktion und den Faschisten die Stirn bieten will, muss sich auch der Frage stellen, wofür dabei gekämpft wird und ob das Angestrebte über den bisherigen bürgerlich-kapitalistischen Status quo hinausgeht. Auf die ernstgemeinte Antwort »Sozialismus« oder gar »Kommunismus« kann man in Talkformaten in der BRD lange warten. Anders in Spanien. »Ich will einen kommunistischen Staat, weil all das, von dem ihr behauptet, es werde passieren, wenn ein sozialistischer Staat entsteht, im Kapitalismus bereits Realität ist«, proklamierte die Journalistin Alejandra Martínez Velasco vom TV-Sender Canal Red am Sonnabend in einer Debattensendung des öffentlich-rechtlichen Televisión Española. Martínez Velasco zählte auf: Niemand wird ein Haus besitzen, das Volk wird hungern, und es wird eine winzige Gruppe von Menschen geben, die im Luxus schwelgen und keine Lohnarbeit verrichten müssen. »Genau das tun jedoch Spekulanten, viele Unternehmer und Menschen wie die Familie von Franco«, erklärte die Journalistin, die in den vergangenen Wochen direkt aus der spanischen Enklave in Ceuta berichtete.

Martínez Velasco spricht offenbar vielen jungen Menschen in Spanien aus dem Herzen. Sie wollen keine Reform, sondern den Sozialismus. Anders als bei früheren Protesten der »Empörten« während der Euro- und Bankenkrise 2007/2008, deren Protagonisten behaupteten, sie seien »weder links noch rechts«, tragen Hunderte Jugendliche gegenwärtig an vielen Orten in Spanien während der Demonstrationen für menschenwürdige Mietverhältnisse eine rote Fahne. Dabei skandieren sie Slogans wie »Wir wollen keinen Frieden, sondern Klassenkampf« oder »Es lebe der Kampf der Arbeiterklasse«. Bemerkenswert daran ist der Umstand, dass diese Proteste weder durch Mitglieder der kommunistischen Partei PCE noch durch die linke Partei Podemos getragen werden. Wo also kommen die Teilnehmer her, und wo sind sie organisiert?

Neben dem »Mietersyndikat« ist das vor allem die Sozialistische Jugendkoordination (Coordinadora Juvenil Socialista, CJS). Bisher ist die CJS als eine Mobilisierungsgruppe in Erscheinung getreten, die ideologische und logistische Arbeit betreibt. So seien für den Generalstreik, der für den 11. November vom »Mietersyndikat« zusammen mit den Gewerkschaftszentralen angekündigt worden ist, bereits rund einhundert Komitees in Betrieben gegründet worden. Diese sollen nicht nur über das Vorhaben aufklären, sondern den Protest insgesamt stärken.

Die CJS gibt es seit März 2024. Sie orientiert sich an den »Prinzipien des revolutionären Marxismus« an, wie auf ihrer Webseite nachzulesen ist und wie Vertreter wiederholt in Interviews erklärt haben. Auf X zählt die CJS rund 23.000 Follower, auf Instagram 33.000. Ein Teil dieser Gruppe stammt aus der Jugendorganisation des PCE, die Ende 2023 entschieden hatte, Mitglieder der Führung der UJCE zu entlassen. Angeblich, weil diese gegen die Ziele der Partei agieren würden. Die Herausgeworfenen wiederum sagen, sie seien ausgetauscht worden, weil sie nicht mit dem reformistischen Kurs des PCE einverstanden waren. Der PCE ist Juniorpartner der Koalitionsregierung des sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez (PSOE).

Am 1. Mai hatte die CJS eine Demonstration mit mehreren tausend Jugendlichen im Madrider Arbeiterviertel Vallecas mit dem Motto »Nein zum imperialistischen Krieg – NATO auflösen – den Zionismus zerschlagen« mobilisieren können. Diese Protestbewegung baut auf die Ermächtigung der Arbeiterklasse durch das Studium des Marxismus, um eine revolutionäre kritische Masse zu erreichen. Man sehe dies als »einen ersten Schritt beim Aufbau einer großen politischen Organisation, die für die arbeitende Jugend zu einem Bezugspunkt werden soll« in der Gewissheit, »dass der Weg des Sozialismus der einzig mögliche ist, um unserer Zukunft zu begegnen«, wie es von der CJS auf deren Internetseite heißt. Man trete das Erbe »des sozialistischen Kampfes« mit einer »revolutionären Überzeugung« an, die durch »Hunderte von Aktivistinnen und Aktivisten« weitergetragen worden sei. Das Ziel sei, eine neue Jugendkultur aufzubauen. Diese sei geprägt von politischem Engagement, Klassensolidarität und Internationalismus.