Außenminister Kubas: BRICS können Faktor für Frieden sein

Am Sonntag sprach der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla bei der öffentlichen Sitzung »BRICS: Aufbau von Resilienz, Innovation, Zusammenarbeit und Nachhaltigkeit« in Neu-Delhi:

(…) Die BRICS-Staaten haben das Potential, ein Faktor für Frieden und Sicherheit für alle, für Entwicklung, Gerechtigkeit und Fortschritt des globalen Südens zu sein – unverzichtbar für den Aufbau einer neuen multilateralen, gerechten und demokratischen Weltordnung, die auf der souveränen Gleichheit der Staaten und dem Völkerrecht basiert.

Es ist notwendig, gegen die »Philosophie der Ausbeutung« anzukämpfen, damit die »Philosophie des Krieges« ein Ende findet, von der diese Epoche 66 Jahre nach der entsprechenden Anklage des Comandante en Jefe Fidel Castro Ruz im Jahr 1960 erschüttert wird und die sich heute im sogenannten Frieden durch Gewalt sowie in aggressiven und gewalttätigen imperialistischen Begleiterscheinungen manifestiert.

Im Jahr des hundertsten Geburtstags von Fidel Castro Ruz berührt es uns, dass wir genau zum gleichen Zeitpunkt in dieser Stadt angekommen sind wie er zu seinem ersten Besuch in Indien im Jahr 1973.

Es ist unerlässlich, die ausbeuterische internationale Finanzarchitektur durch eine zu ersetzen, die ihre Institutionen und Lenkungsmechanismen demokratisiert. Auf diesem Weg wird es notwendig sein, ein alternatives Finanzsystem zu etablieren, das den Weg für einen Prozess der Entdollarisierung der internationalen Wirtschaft ebnet. Die Verwendung nationaler Währungen ist ein äußerst wichtiger Vorschlag der BRICS-Staaten, um die Ungleichgewichte des derzeitigen Währungssystems zu mildern. Die Neue Entwicklungsbank der BRICS muss sich zunehmend als Alternative etablieren, damit unsere Länder zu günstigeren Bedingungen Zugang zu Finanzmitteln erhalten.

Die strukturellen Probleme unserer Volkswirtschaften sind das Ergebnis von Kolonialismus, ungezügeltem und neoliberalem Kapitalismus sowie Imperialismus. Der Rückgang der Exporte, die Instabilität der Rohstoffpreise, der Rückgang ausländischer Direktinvestitionen, die bereits mehrfach getilgte Auslandsverschuldung sowie die Kapitalflucht behindern unsere Entwicklung erheblich. Das unaufhaltsame Voranschreiten des Klimawandels bedroht die Existenz aller.

Es ist dringend erforderlich, die Bemühungen im Bereich der Entwicklungsfinanzierung sowie die internationale Zusammenarbeit – einschließlich der Formen der Süd-Süd-Zusammenarbeit – und den Transfer von Ressourcen, Technologien und Wissen ohne Auflagen zu verstärken.

Es ist von zentraler Bedeutung, ein offenes, transparentes, inklusives und diskriminierungsfreies multilaterales Handelssystem aufzubauen, das eine besondere und differenzierte Behandlung aller Entwicklungsländer gewährleistet.

Auch die BRICS-Staaten können im Bereich der Demokratisierung und des Zugangs zu Wissenschaft, Technologie und Innovation zugunsten des globalen Südens einen wichtigen Beitrag leisten, um die digitale und technologische Kluft zu schließen.

Niemand könnte so gut wie die BRICS-Staaten zum Aufbau demokratischer und partizipativer Governancesysteme für die Entwicklung und Anwendung neuer Technologien wie der künstlichen Intelligenz beitragen, um diese in den Dienst der Entwicklung und des Wohlergehens der Völker zu stellen und dabei ihre friedliche, verantwortungsvolle und ethische Nutzung zu gewährleisten. Wir begrüßen die Arbeit der BRICS-Staaten mit Schwerpunkt auf digitaler Technologie und KI.

Aufgrund ihres Wesens tragen die BRICS-Staaten die unabdingbare Verantwortung, der Ausbreitung einseitiger Zwangsmaßnahmen vorzubeugen und dagegen vorzugehen. (…)