Flucht nach Ceuta

Mehr als 1.500 Menschen haben in den vergangenen Tagen versucht, schwimmend von Marokko aus die spanische Exklave Ceuta zu erreichen. Unter ihnen befanden sich rund 200 Minderjährige. Viele kommen aus dem Königreich selbst, es waren aber auch Menschen aus Subsaharaafrika darunter. Bei dem Versuch, die Stadt an der nordafrikanischen Küste nahe der Straße von Gibraltar zu erreichen, ertrank eine bislang unbekannte Zahl von Kindern.

Laut der Guardia Civil wurden allein am Wochenende sechs Leichen an die Küste gespült. Seit Jahresbeginn sind deren Angaben zufolge bereits 60 Menschen in der Nähe des Grenzzauns ertrunken. Die Stadt verfügt inzwischen über keine freien Kapazitäten mehr in Einrichtungen für unbegleitete minderjährige Geflüchtete. Von marokkanischer Seite wurden keine offiziellen Zahlen veröffentlicht. Darüber berichtete die rechtsliberale Onlinezeitung El Confidencial, die die Entwicklungen an der Grenze seit Jahren aufmerksam verfolgt.

Der jüngste Anstieg der Ankünfte wird unter anderem mit einem Urteil des Obersten Gerichtshofs vor drei Wochen in Verbindung gebracht. Die Tageszeitung eldiario.es sprach von rund 700 Menschen, die schwimmend allein am Sonntag gekommen und in einem improvisierten Ankunftszentrum der Guardia Civil versorgt worden seien. Hunderte sollen von dort zunächst weggerannt sein, aus Angst, gleich wieder abgeschoben zu werden. Bis zu besagtem Urteil sollen rund 2.000 Menschen, meist minderjährig, seit Anfang des Jahres nach Ceuta gekommen sein. In den vergangenen Tagen seien es im Schnitt rund 300 pro Tag gewesen.

Laut dem Urteil dürfen Sicherheitskräfte die Migranten nicht unmittelbar zurückweisen, wenn sie schwimmend die Stadt erreichen. Pushbacks auf dem Meer sind demnach unzulässig. Am Strand von Tarajal, den die meisten anschwimmen, um Ceuta zu erreichen, waren 2014 mindestens 15 Migranten ums Leben gekommen, als Einsatzkräfte der Guardia Civil Gummigeschosse gegen Menschen eingesetzt hatten.

Juan Jesús Vivas, Regionalpräsident von Ceuta vom postfranquistischen Partido Popular (PP), rief jetzt die sozialdemokratische Zentralregierung in Madrid dazu auf, aus »Gründen der nationalen Sicherheit« den Notstand auszurufen und das Militär an der Grenze zwischen Marokko und Ceuta einzusetzen. Ministerpräsident Pedro Sánchez lehnte jedoch ab. Aus dem Innenministerium wurde betont, die Ankunft der Menschen stelle zwar eine Herausforderung dar, rechtfertige jedoch nicht die Ausrufung eines Notstands.

Spanien verfügt über ein System zur Verteilung unbegleiteter Minderjähriger auf die verschiedenen Regionen des Landes. Ausgerechnet jene Regionen, in denen der PP und die extrem rechte Vox regieren, versuchen jedoch, dieses System zu blockieren. Der PP fordert statt dessen eine grundlegende Änderung des spanischen Asyl- und Migrationsregimes und verlangt unter anderem eine stärkere Kontrolle der Aufnahme und Verteilung von Migranten. Kritiker bezweifeln jedoch, dass einige der von der Partei vorgeschlagenen Maßnahmen mit dem europäischen Asyl- und Migrationsrecht vereinbar wären.

Auf marokkanischer Seite geht die Grenzpolizei üblicherweise mit großer Härte gegen Schutzsuchende vor. Doch immer dann, wenn es dennoch einer größeren Zahl von Menschen gelingt, die Grenze zu überqueren, beginnen Beobachter darüber zu spekulieren, welche politischen Gründe dahinterstehen könnten und ob Marokko damit Druck auf Spanien ausüben will. Diesmal wird dabei auch der Besuch von Ministerpräsident Pedro Sánchez in Algerien ins Spiel gebracht. Algerien gehört zu den engsten Verbündeten der Westsahara – die als letzte Kolonie in Afrika für ihre Unabhängigkeit im Krieg mit Marokko steht.