Bündnis beschließt weiteren Schulstreik gegen Wehrpflicht

Das Bündnis »Schulstreik gegen Wehrpflicht« teilt in einer Erklärung von Dienstag mit, dass einer der nächste Schulstreik beschlossen worden ist.

Am 18. und 19. Juli fand in Essen die dritte bundesweite Schulstreikkonferenz statt. Die Konferenz wurde von der Bewegung »Schulstreik gegen Wehrpflicht« durchgeführt, die bisher an drei bundesweiten Streiktagen jeweils ca. 50.000 Menschen, vor allem Schüler:innen, gegen die Wehrpflicht auf die Straße gebracht hat. (…)

Die Konferenz endete mit dem Beschluss einer gemeinsamen Resolution, in der die Bewegung nächste Schritte für die kommenden Monate und darüber hinaus festhält. (…)

Elias, ein Schüler aus Essen und dort im Streikkomitee aktiv, hält fest: »Wir sind sehr froh damit, wie die Konferenz verlaufen ist und wollen nun die Sommerferien und die Zeit danach nutzen, um einen noch größeren Streik auf die Beine zu stellen. Wenn die Bundesregierung ihre Pläne zur Wiedereinführung der Wehrpflicht immer weiter vorantreibt, muss auch unser Widerstand größer werden. Wir streiken weiter bis die Wehrpflicht komplett vom Tisch ist!«

Fest steht also bereits: Die Bewegung wird weitergehen. Der nächste bundesweite Schulstreik gegen die Wehrpflicht wird am 25.9. stattfinden. Außerdem wird es am ersten Oktoberwochenende in Berlin zwei große Friedensdemonstrationen inklusive Konzertkundgebung und Straßenfest geben, an denen sich zahlreiche Schulstreikkomitees beteiligen. Carla aus dem Schulstreikkomitee Kiel freut sich darauf: »Wir werden den nächsten Schulstreik noch größer machen! Wir werden gemeinsam mit den Gewerkschaften auf die Straße gehen und den Aktionstag des DGB am 26.9. unterstützen. In Hamburg werden wir während des NATO-Manövers Red Storm Charlie streiken und somit direkt der Kriegsvorbereitung entgegentreten. (…)

Das Antikriegsbündnis Aachen nimmt in einer Erklärung vom Wochenende gegen die geplante Rüstungsforschung an der RWTH Aachen Stellung.

In den letzten Tagen wurde in der Aachener Zeitung ausführlich über Pläne erweiterter Rüstungsforschung berichtet. In der Präambel der Grundordnung der RWTH Aachen ist die sogenannte Friedensklausel festgehalten: «Die RWTH verfolgt ausschließlich friedliche Ziele und leistet insofern ihren Beitrag zu einer nachhaltigen, friedlichen und demokratischen Welt.» Erst nach jahrelangen Verhandlungen und Forderungen Aachener Friedensgruppen und anderer ist dieser Satz als Minimalformulierung dorthin gelangt. Die Planungen für Rüstungs- und Kriegsforschung sind jedoch selbst mit diesem Versprechen absolut unvereinbar. Wir lehnen diese Planungen nach mehr und noch gefährlicheren Tötungsgeräten zu erforschen, entschieden ab. (…)

Kritiker argumentieren oft mit der Freiheit der Lehre. Doch es geht nicht darum, wichtige Grundlagenforschung zu verbieten, sondern dafür zu sorgen, dass nicht militärische Interessen, dass nicht Verteidigungsministerien und Rüstungskonzerne über Drittmittelprojekte von vorneherein die Ausrichtung und die Zielsetzung von Forschung und Lehre bestimmen. (…)

Rüstungsforschung und die Produktion von Kriegsgerät dienen ausschließlich den Interessen des Kapitals und der Profitgier der Rüstungsindustrie und ihren Aktionären. Die Lasten eines mörderischen Krieges tragen die Soldaten an der Front und die Zivilbevölkerung in den Kriegsgebieten. Der ehemalige Rektor der RWTH, Ernst Schmachtenberg, hat 2012 in einem Interview erklärt: «Wir Deutschen haben mit Rüstungsforschung eine Menge Unheil angerichtet. Ich halte diesen Weg für eine offene Universität in Deutschland für ungeeignet…» (…)