Korruptionsvorwürfe erschüttern Indonesien

Es war ein Paukenschlag: Am Mittwoch haben Ermittler der indonesischen Generalstaatsanwaltschaft den Hauptsitz der Nationalen Ernährungsagentur (BGN) durchsucht und versiegelt. Bereits einen Tag zuvor hatte die Behörde für Schlagzeilen gesorgt, als ihr Chef Dadan Hindayana gefeuert wurde. Die Leitung übernahm sein bisheriger Stellvertreter Nanik Sudaryati Deyang. »Die Regierung wird sicherstellen, dass auch während des laufenden Evaluationsprozesses alle Aktivitäten der Nationalen Ernährungsagentur weitergehen, wie sie sollen«, verkündete Staatssekretär Prasetyo Hadi vor Reportern. Dadan und zwei weitere Exstellvertreter, Sonny Sonjaya und Lodewyk Pusung, wurden einen Tag nach ihrer Entlassung auch festgenommen und erstmals verhört. Sie stehen unter Korruptionsverdacht.

Die BGN ist für das Programm der Regierung von Präsident Prabowo Subianto verantwortlich, das 83 Millionen Schulkindern, Schwangeren und stillenden Müttern landesweit täglich ein vollwertiges Mittagessen bieten soll. Noch immer ist das im Januar 2025 zunächst in einigen Pilotregionen gestartete Vorhaben nicht überall etabliert. Im März wurden aber bereits rund 61 Millionen Portionen ausgegeben. Mit Gesamtausgaben von umgerechnet 15 Milliarden US-Dollar ist es eines der Schwergewichte im Staatshaushalt. Spätestens bis Jahresende sollten alle Ecken des Inselstaates – des bevölkerungsreichsten Landes Südostasiens mit einer enormen geographischen Spannweite – erreicht sein.

Es waren nur Stunden nach Dadans Entlassung vergangen, als die Staatsanwaltschaft gegen zwei Uhr nachts mit ihrer Durchsuchung des BGN-Hauptsitzes begann, will die Agentur Reuters von Mitarbeitenden erfahren haben. Die Ermittlungen hätten sich auf die zweite Etage des Gebäudes konzentriert, wo die Leitung ihre Büros habe, sagte einer der Beschäftigten. Man wisse derzeit nicht recht, wie es weitergehen soll. Vorerst dürfe niemand außer den Ermittlern selbst die Zentrale betreten, heißt es auch in anderen Berichten.

Der geschasste Dadan ist von Haus aus Entomologe und ein früherer Universitätsprofessor. Er war noch vom früheren Präsidenten Joko Widodo eingestellt worden, kurz bevor dieser im Oktober 2024 die Amtsgeschäfte an Prabowo übergab. Nanik Sudaryati Deyang könnte nun mehr als nur ein Interimsverwalter sein. Als Journalist hat er zwar keineswegs mehr fachliche Eignung für die Aufgabe. Allerdings gilt er als besonderer Vertrauter des Präsidenten, dessen Wahlkampf er geleitet hat.

Von Anfang an war das Programm, das Prabowo als erstes Großprojekt seiner Regierung gestartet hatte, von Problemen begleitet. Es gab logistische Anlaufschwierigkeiten, um die ehrgeizigen Zielmarken zu treffen. Vielerorts mussten die Strukturen mit den notwendigen Großküchen erst schrittweise aufgebaut werden. Vor allem waren es dann aber Hygiene- und Qualitätsmängel, die für Skandale sorgten. 11.000 Betroffene gab es dabei insgesamt, 600 Kinder mussten mit ernsteren Symptomen wie Vergiftungserscheinungen sogar in Krankenhäusern behandelt werden.

Dass es zusätzlich ein gravierendes Korruptionsproblem gibt, darauf hatten sich die Hinweise seit Mitte Mai verdichtet. Die Zeitung Jakarta Post zitierte am Donnerstag Einzelheiten der Vorwürfe, nachdem die Generalstaatsanwaltschaft eine erste Pressekonferenz gegeben hatte. So sollen unter anderem 20.000 elektrische Motorräder im Wert von 56 Millionen US-Dollar, 32.000 Paar Schuhe und 5.400 Fernsehbildschirme angeschafft worden sein, die überteuert waren und für das Programm gar nicht gebraucht wurden. Auch der umstrittene Zuschlag an mehrere Stiftungen als Projektpartner ohne reguläre Ausschreibung wird nun untersucht.

Prabowo hatte im Zuge der Folgen des Iran-Kriegs die Ausgaben für das Programm reduziert, das seither nur fünf statt sechs Tage die Woche Essen ausgibt. Es soll aber unbedingt weitergehen, betonte der Präsident bei einem Treffen mit den Vertretern von 5.000 regionalen Projektpartnern im Westen der Hauptinsel Java. Schließlich soll das Megaprojekt Abhilfe schaffen, dass bis zu 20 Prozent der indonesischen Kinder unter Mangelernährung und damit Wachstumsstörungen leiden.