4. Mai, Diskussion zu Grundrechten
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Aus: Ausgabe vom 14.03.2023, Seite 1 / Ausland

China: Xi kündigt Aufrüstung an

Beijing. China will sein Militär aufrüsten. Eine »Modernisierung« werde die Streitkräfte zu einer »Großen Mauer aus Stahl« machen, sagte der wiedergewählte Staatschef Xi Jinping am Montag zum Abschluss der neuntägigen Jahrestagung des Volkskongresses. Er spielte damit auf die Chinesische Mauer an, die das Land seit Jahrhunderten als ehemalige Grenzbefestigung durchzieht. China müsse zudem mehr Eigenständigkeit und Stärke in den Bereichen Wissenschaft und Technologie erlangen, sagte er vor dem Hintergrund, dass die USA China den Zugang zu Spitzentechnologien zuletzt erschwerten. Der neue Ministerpräsident Li ­Qiang erklärte unterdessen, er wolle in der Wirtschaft gleiche Bedingungen für alle schaffen. Private Unternehmen sollten besser als bislang unterstützt werden, »damit sie wachsen und gedeihen können«. (Reuters/jW)

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