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Aus: Ausgabe vom 11.11.2020, Seite 4 / Inland

NRW-Ministerium: AfD-Parteitag denkbar

Düsseldorf. Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hält es grundsätzlich für möglich, dass der für Ende November geplante Bundesparteitag der AfD im niederrheinischen Kalkar stattfinden kann. Dies geht aus einer juristischen Einschätzung hervor, die das Ministerium der Partei auf Anfrage übermittelte. Eine rechtsverbindliche Entscheidung über den Parteitag obliegt allerdings letztlich dem Ordnungsamt der Stadt Kalkar. Diese steht derzeit noch aus. Nach Einschätzung des Düsseldorfer Ministeriums fällt der AfD-Bundesparteitag unter die Sonderregeln und Ausnahmen für bestimmte Veranstaltungen, die in der aktuellen Coronaschutzverordnung festgehalten sind. Die AfD hatte im Vorfeld angekündigt, sie wolle ihren Bundesparteitag notfalls gerichtlich durchsetzen. (AFP/jW)

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