BSW-Spitze gegen Schreiber-Nominierung

Dresden/Berlin. Die Nominierung des früheren »Tagesschau«-Sprechers und proisraelischen Aktivisten Constantin Schreiber für die Bundesversammlung sorgt im BSW für Streit. »Wir sehen diese Nominierung kritisch«, heißt es in einer Erklärung der BSW-Parteichefs Amira Mohamed Ali und Fabio De Masi vom Sonnabend. »Schreiber hat mittlerweile selbst klargestellt, dass er wesentliche Positionen des BSW zu Nahost, zum Ukraine-Krieg und zur Wirtschaftspolitik nicht teilt.« Die Bundesversammlung wählt am 30. Januar offiziell die nächste Bundespräsidentin oder den nächsten Bundespräsidenten. Schreiber hatte sich zuletzt von inhaltlichen Positionen des BSW distanziert. Der sächsische BSW-Fraktionschef Ronny Kupke hatte die Nominierung damit begründet, dass es bei der Bundesversammlung auch darum gehe, die Meinungsvielfalt abzubilden. Meinungsvielfalt bedeute nicht Beliebigkeit, hielten De Masi und Mohamed Ali dagegen. »Selbstverständlich stehen wir weiterhin konsequent zu unserer Kritik am Genozid in Gaza und an der Komplizenschaft der Bundesregierung durch ihre Waffenlieferungen.« (dpa/jW)