DJV nennt NetzDG »Gagavorschrift«

Berlin. Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat den Bundestag zu Wochenbeginn aufgefordert, »die Konsequenzen aus den verheerenden Erfahrungen« mit dem neuen Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) zu ziehen. Es ergebe keinen Sinn, »aus blindem Gehorsam gegenüber einer Koalition, die es nicht mehr gibt, an der Gagavorschrift des NetzDG festzuhalten«, sagte der Bundesvorsitzende der größten Journalistenvereinigung der EU, Frank Überall.

Zuletzt hatten auch FDP, Grüne und Linke die Abschaffung des seit Jahresbeginn geltenden Gesetzes gefordert, nachdem mehrere Twitter-Accounts blockiert und Tweets gelöscht worden waren. »Mit der Zensur der Satire-Zeitschrift Titanic durch den Kurznachrichtendienst haben sich unsere Befürchtungen bestätigt, die wir bereits im Gesetzgebungsverfahren vorgebracht haben«, erklärte Überall. (dpa/jW)