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01.08.2016
- → Politisches Buch
Neu erschienen
Faktencheck
Die Erstausgabe des Faktencheck Europa kritisiert ebenso wie die Vorgängerflugschrift Faktencheck Hellas die Macht der Banken und Konzerne in der Europäischen Union. Nach dem »Brexit«-Votum würden die Militarisierung des Wirtschaftsverbundes und der Ausbau der Euro-Zone vorangetrieben. Im Interview äußert sich Enrico Tortolano von den »Trade Unionists against the EU« dazu, warum auch Linke für den »Brexit« gestimmt haben. An das »Ochi« (Nein), das die griechische Bevölkerung auf Kürzungsprogramme der »Troika« im Referendum am 5. Juli vergangenen Jahres entgegnete, wird erinnert und über die Lage von Flüchtlingen im Land berichtet. Werner Rügemer schreibt über die Hintergründe der »Arbeitsmarktreform« in Frankreich und Bernard Schmid über die Massenproteste gegen diese Gesetzesnovelle. (jW)
Faktencheck Europa, Ausgabe eins, Juli 2016, 8 S., Bestellungen 1–99 Stück: 25 Cent je Exemplar, ab 100 Stück: 15 Cent je Exemplar, Bezug: bestellen@faktencheckhellas.org
Rotfuchs
Im Rotfuchs fordert Reiner Braun: »Die Waffen nieder«, und ruft zur bundesweiten Friedensdemonstration am 8. Oktober in Berlin auf. Ebenso wie der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele, dessen Rede auf der Kundgebung vor dem und gegen das Atomwaffenlager Büchel am 28. Mai dieses Jahres dokumentiert wird. »Mindestens 20 Atomwaffen lagern hier, die in der Lage sind, die 520fache Zerstörung von Hiroshima über uns zu bringen«, erklärte Köbele. Hingewiesen wird auf die »Aktion zum 55. Jahrestag der Sicherung der Staatsgrenze der Deutschen Demokratischen Republik« des Vereins »Unentdecktes Land«: Am Sonnabend, den 13. August, wird hierzu eine Kundgebung auf dem Pariser Platz in Berlin stattfinden. (jW)
Rotfuchs, 19. Jahrgang, August 2016, 32 S., Bezug: Konstantin Brandt, Glanzstr. 6, 12437 Berlin, E-Mail: vertrieb@rotfuchs.net
Kundschafter
Die Beiträge der aktuellen Information handeln von »Kundschaftern für den Frieden und Aufklärern«. In Werner Großmanns und Wolfgang Schwanitzs Beitrag wird hervorgehoben, dass die Agenten der DDR nach der Maßgabe gehandelt hätten, einen Krieg zu verhindern. Klaus Eichner blickt zurück auf ein »Jahrhundert der Spione«. Kurt Stand vergleicht die Herausforderungen der deutschen und der US-Linken im Klassenkampf. Auf die Strafverfolgung ehemaliger DDR-Auslandsaufklärer in der BRD verweist Karl Rehbaum. (jW)
Information der Gesellschaft zur rechtlichen und humanitären Unterstützung e. V., Nummer 3/2016, Juni 2016, 40 S., Bezug: GRH, Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin, E-Mail: verein@grh-ev.org
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
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