Syrien: BRD liefert Dual-Use-Güter

Berlin. Deutsche Unternehmen haben Ventile und Pumpen nach Syrien geliefert, die zum Bau von Chemiewaffenfabriken verwendet werden können. Auf Anfrage der Linksfraktion im Bundestag räumte die Bundesregierung jetzt ein, daß sie die Lieferung solcher für militärische und zivile Zwecke verwendbaren Dual-Use-Güter mindestens bis 2009 genehmigt hat. »In allen diesen Fällen wurde die geplante zivile Verwendung der Güter plausibel dargestellt«, heißt es in der Antwort des Wirtschaftsministeriums, die der dpa vorliegt. Die Komponenten seien für die Papierindustrie oder die Lebensmittelherstellung verwendet worden. (dpa/jW)