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18.01.2012
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Niebel streicht Hilfen für Nicaragua
Berlin. Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) will die Hilfen für Nicaragua kürzen. Dies kündigte er am Dienstag in Berlin als Reaktion auf die Wiederwahl von Präsident Daniel Ortega an. »Das nicaraguanische Regime muß nun die Konsequenzen seiner zunehmend autokratischen Regierungsweise tragen«, sagte Niebel. Die Kürzungen würden jedoch »mit Augenmaß« vorgenommen.
Wahlbeobachter der EU und der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) hatten bei der Präsidentschaftswahl im November Unregelmäßigkeiten festgestellt, das Ergebnis jedoch nicht in Frage gestellt.
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Thilo Hoppe kritisierte, Niebel messe »mit zweierlei Maß«. So habe er die aktuelle Regierung in Honduras rasch anerkannt, die »unter sehr zweifelhaften Umständen in einer von Putschisten beeinflußten Wahl an die Macht gekommen« sei. In diesem Fall sei die Entwicklungshilfe sogar ausgeweitet worden. (dapd/AFP/jW)
Wahlbeobachter der EU und der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) hatten bei der Präsidentschaftswahl im November Unregelmäßigkeiten festgestellt, das Ergebnis jedoch nicht in Frage gestellt.
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Thilo Hoppe kritisierte, Niebel messe »mit zweierlei Maß«. So habe er die aktuelle Regierung in Honduras rasch anerkannt, die »unter sehr zweifelhaften Umständen in einer von Putschisten beeinflußten Wahl an die Macht gekommen« sei. In diesem Fall sei die Entwicklungshilfe sogar ausgeweitet worden. (dapd/AFP/jW)
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