4. Mai, Diskussion zu Grundrechten
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Aus: Ausgabe vom 05.07.2011, Seite 3 / Schwerpunkt

Aufruf: Neonaziaufmarsch verhindern!

jW dokumentiert den diesjährigen Aufruf des Bündnisses »Dortmund stellt sich quer!« in Auszügen:

Zum 7. Mal in Folge wollen Neofaschisten anläßlich des Antikriegstages durch Dortmund marschieren. Für den 3. September mobilisieren sie europaweit in die Ruhrgebietsmetropole.

Nach dem wieder erfolgreich verhinderten Marsch durch Dresden gilt der sogenannte Nationale Antikriegstag in Dortmund als einer der wichtigsten Aufmärsche der deutschen Neonazis. Dortmund hat sich in den vergangenen Jahren zu einer Hochburg militanter Neonazis entwickelt. (…)

Polizei, Justiz und lokale Politik haben das Problem seit Jahren verharmlost. Sie tragen Verantwortung für das Erstarken der Neofaschisten in Dortmund. Seit dem Jahr 2000 gehen vier Morde auf das Konto der Neonazis: drei Polizisten wurden von dem Neonazi Michael Berger erschossen, der Punk Thomas Schulz von einem jugendlichen Neofaschisten erstochen. Seit einiger Zeit verändert die Zivilgesellschaft ihre Sicht und entwickelt Protest und Gegenwehr. Aber die Polizei bleibt ihrer Linie treu: Antifaschistisches Engagement wird immer wieder behindert, Neonazis können nahezu ungestört agieren.


Der Antikriegstag erinnert an den faschistischen Überfall der Nazis am 1.September 1939 auf Polen. Es war der Beginn eines Raub- und Vernichtungskrieges, der die Welt in Brand steckte und über 50 Millionen Tote hinterließ. (…)

Die deutschen Neonazis stehen in der Tradition der NSDAP. Sie bejubeln den beispiellosen Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion mit 17 Millionen toten Zivilisten ebenso wie die barbarische Massenvernichtung der Juden, Sinti und Roma. (…)

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