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Kritik an von der Leyens Streichplänen

Berlin. Mit ihren Streichplänen bei Fördermaßnahmen für Erwerbslose ist Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) auf Kritik bei Opposition und DGB gestoßen. Von der Leyen will die Zahl der arbeitsmarktpolitischen Instrumente von 42 auf 31 reduzieren sowie den Zuschuß für Existenzgründer kürzen. Es gehe der Ministerin »nicht um eine bessere Vermittlung von Erwerbslosen«, sagte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Sabine Zimmermann. Aus Gewerkschaftssicht drohe »eine faktische Kürzung der Arbeitsmarktprogramme«, erklärte DGB-Vizevorsitzende Annelie Buntenbach.

(dpa/jW)
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Erschienen in der Ausgabe vom 31.03.2011, Seite 2, Inland
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