31.03.2011 / Inland / Seite 2
Kritik an von der Leyens Streichplänen
Berlin. Mit ihren Streichplänen bei Fördermaßnahmen
für Erwerbslose ist Arbeitsministerin Ursula von der Leyen
(CDU) auf Kritik bei Opposition und DGB gestoßen. Von der
Leyen will die Zahl der arbeitsmarktpolitischen Instrumente von 42
auf 31 reduzieren sowie den Zuschuß für
Existenzgründer kürzen. Es gehe der Ministerin
»nicht um eine bessere Vermittlung von Erwerbslosen«,
sagte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion,
Sabine Zimmermann. Aus Gewerkschaftssicht drohe »eine
faktische Kürzung der Arbeitsmarktprogramme«,
erklärte DGB-Vizevorsitzende Annelie Buntenbach.
(dpa/jW)
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