EU steht ohne Haushalt da

Brüssel. Nach tagelangem Tauziehen sind die Verhandlungen um den Haushalt der Europäischen Union für das kommende Jahr gescheitert. Vertreter von EU-Parlament und EU-Regierungen trennten sich in der Nacht zum Dienstag ohne Ergebnis. Damit ist die Frist abgelaufen, und die EU-Kommission muß nun einen neuen Entwurf vorlegen, was in Kürze geschehen soll.

Eine fristgerechte Verabschiedung bis Jahresende ist fraglich. Gelingt sie nicht, erhält die EU ab Januar jeweils pro Monat ein Zwölftel des Haushalts 2010 – ohne jede Aufstockung. Zentrale Vorhaben wie der Aufbau eines Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) könnten damit Finanzierungsschwierigkeiten bekommen. Vertreter des Parlaments und der EU-Kommission reagierten enttäuscht und verärgert.

(AFP/jW)