17.11.2010 / Ausland / Seite 1
EU steht ohne Haushalt da
Brüssel. Nach tagelangem Tauziehen sind die Verhandlungen um
den Haushalt der Europäischen Union für das kommende Jahr
gescheitert. Vertreter von EU-Parlament und EU-Regierungen trennten
sich in der Nacht zum Dienstag ohne Ergebnis. Damit ist die Frist
abgelaufen, und die EU-Kommission muß nun einen neuen Entwurf
vorlegen, was in Kürze geschehen soll.
Eine fristgerechte Verabschiedung bis Jahresende ist fraglich.
Gelingt sie nicht, erhält die EU ab Januar jeweils pro Monat
ein Zwölftel des Haushalts 2010 – ohne jede Aufstockung.
Zentrale Vorhaben wie der Aufbau eines Europäischen
Auswärtigen Dienstes (EAD) könnten damit
Finanzierungsschwierigkeiten bekommen. Vertreter des Parlaments und
der EU-Kommission reagierten enttäuscht und
verärgert.
(AFP/jW)
https://www.jungewelt.de/artikel/154425.eu-steht-ohne-haushalt-da.html