Linke-Minister lädt zur DDR-Debatte

Berlin. Brandenburgs Justizminister Volkmar Schöneburg (Die Linke) diskutiert am heutigen Freitag ab 14 Uhr bei einer Veranstaltung in Berlin mit weiteren Teilnehmern über die Frage, ob die DDR ein Unrechtsstaat war. Die Veranstaltung findet auf Einladung des Forums Justizgeschichte und des Justizministeriums in der Brandenburger Landesvertretung in Berlin-Mitte (In den Ministergärten 3) statt. Wie die Organisatoren mitteilten, soll bei der Veranstaltung gemeinsam mit der Brandenburger »Diktatur-Beauftragten« Ulrike Poppe, mehreren Wissenschaftlern die »Grauzone Rechtsstaat/Unrechtsstaat aufgehellt« werden. Die Veranstalter hoffen, mit der Debatte einen Beitrag zur rationalen Aufarbeitung der gesellschaftlichen Wirklichkeit in der DDR zu leisten. Schöneburg war wegen seiner Auffassungen zur DDR in die Kritik geraten. Hintergrund war ein Beitrag aus dem Jahr 2002. Damals hatte Schöneburg die Mauerschützenprozesse kritisiert und die Klassifizierung der DDR als »Unrechtsstaat« abgelehnt.

(ddp/jW)