Zeit für Abrüstung taktischer Atomwaffen

Am Montag verbreitete die Friedensgruppe IPPNW (Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges/Ärzte in sozialer Verantwortung) folgende Stellungnahme zur NPT-Konferenz in New York:

Die Stationierung von Atomwaffen auf dem Territorium anderer Staaten untergräbt Bemühungen um die Kontrolle und Abrüstung von Atomwaffen. Das sollen die Mitgliedsstaaten des Atomwaffensperrvertrags (NPT) erklären, fordert eine Gruppe von Nichtregierungsorganisationen auf der Überprüfungskonferenz in New York in einem Brief an die Staatsdelegierten. Sie fordern die Mitgliedsstaaten auf, die nukleare Teilhabe bis zum Jahr 2015 zu beenden.

Die NPT-Mitgliedsstaaten verhandeln diese Woche in einem von drei Ausschüssen der Konferenz einen Aktionsplan für die Abrüstung. Der Vorsitzende des Abrüstungsausschusses, Botschafter Boniface Chidyansiku, schlägt unter Aktionspunkt 6 seines Berichtsentwurfs vor, die Frage der auf dem Territorium von Nicht-Atomwaffenstaaten stationierten Waffen zu adressieren und die Rolle und Bedeutung von Atomwaffen in militärischen Doktrinen und der Sicherheitspolitik sowie in den strategischen Konzepten von militärischen und politischen Bündnissen zu vermindern. Damit steht die Abrüstung taktischer Atomwaffen auf der politischen Agenda.

Die NGO-Vertreter (…) sehen hierin »eine historisch einmalige Gelegenheit«, die taktischen nuklearen Gefechtsfeldwaffen »zurückzuziehen, zu reduzieren und letztendlich abzurüsten«. In Deutschland läuft seit drei Jahren unter dem Motto »Unsere Zukunft – atomwaffenfrei« eine bundesweite Kampagne für den Abzug der US-Atomwaffen. Ein Ziel, das die Bundesregierung explizit in ihrer Koalitionsvereinbarung verankert hat. Auch der Bundestag hat sich im März dafür ausgesprochen, den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland mit Nachdruck zu verfolgen. (…)