Rösler läßt Preise bestimmen

Berlin. Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat sich mit den Gesundheitspolitikern der Koalition auf ein Paket zur »Kostendämpfung« bei Arzneimitteln geeinigt. Am Freitag legte der Minister dafür die abgestimmten Eckpunkte vor, die zum 1. Januar 2011 in Kraft treten sollen.

Bisher können die Hersteller die Preise für Medikamente selber bestimmen. Nun sollen sie zu Verhandlungen mit den Krankenkassen gezwungen werden. Grundlage dazu sollen von den Unternehmen erstellte Studien bilden, in denen nachgewiesen werden muß, daß neue Arzneimittel einen zusätzlichen Nutzen haben. Unabhängige Gutachten sollen diese überprüfen. Allerdings treten die ausgehandelten Preise bei patentgeschützten Produkten frühestens ein Jahr, nachdem sie auf dem Markt gekommen sind, in Kraft. Bis dahin gelten die von den Firmen festgesetzten Summen. Sollte keine Einigung erfolgen, wird der Preis von einer Schiedskommission festgelegt.

(jW/apn)