Linke dabei: MdBs reisen nach Taiwan

Berlin. Eine fraktionsübergreifende Gruppe deutscher Bundestagsabgeordneter fliegt am Wochenende nach Taiwan. Eine Delegation des »Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipei« werde vom 23. bis 31. Mai zu einem bilateralen parlamentarischen Austausch nach Taiwan reisen, teilte der Bundestag am Donnerstag mit. Ziel sei es, »die wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit mit einem der wichtigsten demokratischen Partner in der Region zu stärken«. Die Delegation besteht aus den Abgeordneten Till Steffen (Bündnis 90/Die Grünen), Markus Reichel und Klaus-Peter Willsch (beide CDU/CSU), Mandy Eißing (Die Linke) und Rainer Kraft (AfD). Die deutsche Delegation wird den Angaben zufolge von Taiwans Präsident Lai Ching-te empfangen. Offiziell verfolgt die Bundesrepublik eine Ein-China-Politik. Damit wird die Volksrepublik als einziger souveräner Staat in China anerkannt. Besuche wie der geplante werden in Beijing als faktische Infragestellung dieser Politik betrachtet. 2022 hatte die Beteiligung der Linke-Abgeordneten Caren Lay an einer solchen Reise für Kontroversen in der Partei gesorgt. (AFP/jW)