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Polen: Kommunistische Symbole verboten

Warschau. Erwerb und Besitz von kommunistischen Symbolen sowie der Handel damit sind in Polen künftig strafbar. Ein entsprechendes Gesetz wurde am Freitag von Präsident Lech Kaczynski unterzeichnet, wie die Website des Präsidentenamtes bekanntgab. Demnach drohen Haftstrafen bis zu zwei Jahren sowie Geldstrafen. Ausgenommen soll die Verwendung von kommunistischen Symbolen in der Kunst, in der Bildung oder in Museen sein. Der Gesetzentwurf wurde von der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) eingebracht, die von Kaczynskis Zwillingsbruder Jaroslaw geführt wird. (AP/jW)
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Erschienen in der Ausgabe vom 28.11.2009, Seite 1, Ausland
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