28.11.2009 / Ausland / Seite 1
Polen: Kommunistische Symbole verboten
Warschau. Erwerb und Besitz von kommunistischen Symbolen sowie der
Handel damit sind in Polen künftig strafbar. Ein
entsprechendes Gesetz wurde am Freitag von Präsident Lech
Kaczynski unterzeichnet, wie die Website des Präsidentenamtes
bekanntgab. Demnach drohen Haftstrafen bis zu zwei Jahren sowie
Geldstrafen. Ausgenommen soll die Verwendung von kommunistischen
Symbolen in der Kunst, in der Bildung oder in Museen sein. Der
Gesetzentwurf wurde von der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS)
eingebracht, die von Kaczynskis Zwillingsbruder Jaroslaw
geführt wird. (AP/jW)
https://www.jungewelt.de/artikel/135447.polen-kommunistische-symbole-verboten.html