Wechsel gewählt? Denkste!

Stellungnahmen der thüringischen Linkspartei auf deren Homepage.

»Am 30. August haben die Menschen in Thüringen den Wechsel gewählt. Das Votum der Wählerinnen und Wähler war klar: Der schwarze Filz und das System Althaus müssen weg. LINKE, SPD und Grüne wurden dafür mit einer komfortablen Mehrheit ausgestattet. Mehr Demokratie, bessere Bildung, eine bürgernahe Verwaltung und eine ökologische Energiewende waren die gemeinsamen Kernpunkte für echte Reformen. Am 1. Oktober hat die SPD den Wechsel verspielt, kommentiert Knut Korschewsky, Landesvorsitzender der Thüringer LINKEN. »Die SPD hat im Wahlkampf für den Wechsel getrommelt und nun ihr Versprechen gebrochen. Das ist Wählerbetrug!«, so Korschewsky. Viele Menschen haben große Hoffnungen in die drei Parteien gesetzt.« (…)

»Auf der Basis dieser desaströsen Wahlergebnisse möchte die thüringische SPD nunmehr als Juniorpartner in einem schwarz-roten Bündnis tätig sein. Sie erhält damit zwar in diesem Zweierbündnis mehr Ministerien, als ihr dies in einem Dreierbündnis bei einer stärkeren LINKEN möglich gewesen wäre, doch ist – und darin liegt der Irrtum der thüringischen SPD-Spitze – die Zahl der Ministerien in einem solchen Bündnis unerheblich für die Durchsetzung und Wahrnehmbarkeit sozialdemokratischer Politik.

Die SPD in Thüringen hat ersichtlich nichts gelernt aus den Erfahrungen:

– der schwarz-roten Koalition von 1994 bis 1999 in Thüringen,

– der großen Koalition im Bund, die am vergangenen Sonntag abgewählt wurde,

– dem Niedergang der Berliner Sozialdemokratie in der großen Koalition ab 1990, aus der sich die Berliner SPD nur durch den Befreiungsschlag zu rot-rot 2001 befreien konnte bzw.

– aus dem desaströsen Verharren der sächsischen Sozialdemokratie bei zehn Prozent nach fünf Jahren schwarz-roter Koalition.«